Archive for June, 2010
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 25.06.1910 Registernummer: 135041 Febrimin Nizzaklasse: 05 Inhaber: Dr. Albert Bernard Nachf. KG Fabrikation und Vertrieb pharmazeutischerPräparate, Drogen- und Chemikalien-Großhandlung Quelle: DPMA
EuGH: Barbara Becker
Der Europäische Gerichtshof hat in der Rechtssache
HABM: Statistik Mai
Community trade mark applications received 8162 Community trade mark applications published 9442 Community trade marks registered (certificates issued) 7296 Quelle:
Löschungen nach Widerspruch (24/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 66 578 IW-One Nizzaklassen: 35, 38, 42 305 70 912 NavBook Nizzaklasse: 09 307 65 598 Nizzaklassen: 09, 37, 39, 42 307 67 592 Abtei-Gyncenter Nizzaklasse: 44 30 2008 018 599 GIM-Ware Nizzaklassen: 09, 38, 42 [...]
Alicante News: Rumänien
Das
DPMA: Jahresbericht 2009
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2009 veröffentlicht.
Adler vs. Löwen
Registernummer: 30427399 Nizzaklassen: 03, 05, 08, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 38, 39, 41, 43 Inhaber: Deutscher Fußball-Bund (DFB) e.V., Registernummer: 2021555 Nizzaklasse: 16, 18, 25, 26 Inhaber: The Football Association Limited Quelle: DPMA England optisch vorn – und den cooleren
Golden State Warriors – NBA Team stellt neues Logo vor
Fußballgott – wird heute benötigt!
Registernummer: 302010009439 Nizzaklassen: 32, 33, 43 Quelle: DPMA
Benutzungszwang
Nicht nur die “
Dresdner Bank bleibt
Jedenfalls in Dresden wird die Marke Dresdner Bank nach der Übernahme durch die Commerzbank weiter benutzt werden. Während überall in Deutschland der Name „Dresdner Bank” verschwindet, wird in Dresden die neue Filiale am Altmarkt weiter als Dresdner Bank Filiale geführt. Dies sei ein Zeichen der Verbundenheit der Bank mit ihren Wurzeln und diene auch dem [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 978 vom22.06.2010: Das Wunder von Oslo Der Weihnachtsmann ist ein Betrüger Politische Partei DIE BESTE Knoblauchmafia Lovely Lena – Mit “Satellite” zu den Sternen Quelle:
Markenrätsel
Wen oder was kennzeichnet diese Farbmarke? EU Marke: 1526441 Nizzaklassen: 16, 24, 25, 28 Quelle: HABM
Löschungen (24/2010)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 21 088 Signlex Nizzaklassen: 9, 16, 35, 36, 37, 38, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA
Horex – Legende soll wiederkommen
Clemens Neese plant die Wiederauferstehung einer Legende. 2009 hat sich der Garchinger die Markenrechte an dem Kultmotorrad Horex gesichert und im Herbst nächsten Jahres soll es in Deutschland endlich wieder eine Maschine dieses Namens geben. Quelle:
JuraBlogs
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