Archive for June, 2010
BPatG: “Schusswaffe”
28 W (pat) 502/09 Leitsatz: “Schusswaffe” Bei der Ware “Schusswaffen” kann regelmäßig davon ausgegangen werden, dass die Wa-renform ausschließlich waren- bzw. technisch bedingt ist und damit die naturgetreue Ab-bildung einer Schusswaffe dem Schutz als Formmarke nicht zugänglich ist. Quelle:
Marke des Tages
Ab 12:00 Uhr wird es spannend – dazu die passende Marke. Registernummer: 1107928 Rechtsstand: Gelöscht Quelle: DPMA
Porsche – Bäumchen wechsel dich!
Beim Automobilhersteller Porsche setzte Ende Mai eine fröhliche “Markenwanderung” ein. Innerhalb einer Woche wechselten zahlreiche Marken viermal den Markeninhaber, um letztendlich wieder beim ursprünglichen Markeninhaber zu landen. Beispielhaft dargestellt an der Wort-/Bildmarke Registernummer: 643195 Anmeldetag: 03.10.1952 Anmelder: Dr.Ing.h.c. F. Porsche AG Umschreibung – Rechtsübergang am 11.04.2008 Neuer Inhaber: Porsche Vermögensverwaltung AG Umschreibung – Namens-/Anschriftsänderung am [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 979 vom 29.06.2010: Blond bringt nix Willi hat’s geschnallt Heaven’s Heavy Metal Band Rock statt Rente! – Das Beste kommt zum Schluss Ganz der Papa Quelle:
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 29.06.1910 Registernummer: 139785 Nizzaklasse: 30 Inhaber: Ludwig Schokolade GmbH & Co. KG Registernummer: 141460 Nizzaklasse: 05 Inhaber: DAIICHI SANKYO EUROPE GmbH Quelle: DPMA
KNEIPPIADE: Kneipp-Bund vs Kneipp-Werke
Zweiter „Knackpunkt“ ist der Begriff „Kneippiade“ (Spiele der Kneipp-Bewegung). Kersting: „Da Irritationen vonseiten der Kneipp-Werke bei der Kneippiade 2009 in Scheffau vorkamen, und um die Kneippiade 2011 in Überlingen auf sichere Beine zu stellen, beantragte der Präsidialrat von Kneipp Worldwide die Löschung (der Eintragung durch die Kneipp-Werke) des Begriffs „Kneippiade“. Der Begriff „Kneippiade“ sei von [...]
Der Mond überm Baskenland?
- oder Fußballer von einem anderen Stern? Was will uns diese Marke sagen? IR Marke Registernummer: 845267 Vertragsstaaten AU, CN, KR, MA, RU, US Nizzaklassen: 25, 28, 35 Inhaber: REAL SOCIEDAD DE FUTBOL, Quelle: WIPO
Löschungen (25/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 77 482 Nizzaklassen: 09, 35, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 39 491 Nizzaklassen: 09, 36, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 01 870 MyEngines Nizzaklassen: 09, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 [...]
Markenstreit unter Nacktmusikern
New Yorks berühmter „Naked Cowboy“ wehrt sich gegen ein weibliches Pendant. Wie die Zeitung „New York Post“ berichtete, schrieb er dem „Naked Cowgirl“ einen Brief, in dem er sie auffordert, nicht länger die von ihm geschaffene Marke zu nutzen. Quelle:
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 28.06.1910 Registernummer: 136456 Gloria Nizzaklasse: 25 Inhaber: nora systems GmbH Quelle: DPMA
Löschungsanträge (25/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 305 56 573 BULLI Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37 30 2009 022 181 Nizzaklassen: 09, 41, 43 30 2009 022 182 Nizzaklassen: 09, 41, 43 30 2009 067 577 Nizzaklassen: 35, 38, 41 Quelle: DPMA
MontagsMarken 26. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 29.06.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 267 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 27.06.1910 Registernummer: 138898 Nizzaklasse: 09 Inhaber: Fa. Ed. Liesegang Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Ab Achtelfinale wieder wichtig
Registernummer: 30577554 Nizzaklassen: 25, 33 Quelle: DPMA
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