Archive for April, 2010
Löschungen nach Widerspruch (16/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 49 240 Nizzaklasse: 35 306 29 935 bottleball Nizzaklasse: 21 306 77 904 Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42, 43 307 77 163 Nizzaklassen: 16, 35, 41 30 2008 023 408 ARZUM Nizzaklasse: 21 Quelle: DPMA
Den Scheck hätte ich auch genommen
Scheuer: Kombination innovativer Technik reduziert Energiekosten Andreas Scheuer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesbauminister, hat heute mit einem symbolischen Scheck die Fördermittel aus dem zweiten Konjunkturpaket für die Sanierung des Deutschen Patent- und Markenamts in München übergeben. Scheuer: “Ich freue mich, dass wir mit fast fünf Millionen Euro dazu beitragen können, dieses Gebäude zu einem Vorbild an [...]
Produktpiraterie: Kein Grund zur Entwarnung
Die heute vom Deutschen Zoll vorgelegten Statistiken zur Beschlagnahme von Piraterieware im Jahr 2009 sind aus Sicht des Markenverbandes und des VKE-Kosmetikverbandes kein Anzeichen, dass sich die Situation rund um gefälschte Waren beruhigt. Insbesondere die Mitgliedsunternehmen können in ihren täglichen Bemühungen auf Märkten, Messen und im Internet einen Rückgang gefälschter Produkte nicht feststellen. „Wir befürchten, [...]
Markenraten
Schöne Aktion der Kollegen vom
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 26.04.1910 Registernummer: 136176 Patricia Nizzaklasse: 25 Inhaber: ARCANDOR Aktiengesellschaft Quelle: DPMA
Fundstück des Tages
Registernummer: 302008047123 Nizzaklassen: 24, 25, 26 Quelle: DPMA
Das neue WIPO Logo
Nicht jede Innovation ist positiv! Was eben noch als Fehler auf der Webseite durchging ist jetzt traurige Gewissheit – die WIPO schickt ihr Logo in den Ruhestand und präsentiert am World Intellectual Property Day eine vollständig neue Version. Das neue Logo: Die bisherige Logoevolution: Quelle:
World Intellectual Property Day – die Aktivitäten
Lobenswerte Fleißarbeit des
World Intellectual Property Day 2010 – Innovation – Linking the World
Heute ist der 10. Welttag des Geistigen Eigentums. Unter dem diesjährigen Motto “
MontagsMarken 17. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 27.04.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 247 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren 25/10
Angemeldet am 25.04.1910 Registernummer: 167911 Blitz Nizzaklassen: 06, 07, 08, 09, 12 Inhaber: Voit Sägen GmbH Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Produktpiraterie 2009
Prozentuale Aufteilung nach Herkunftsländern Quelle:
Weinmarken – Landwirtschaftskammer meldet Markenlöschungen
Der
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der
JuraBlogs
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