Archive for April, 2010
Na was denn nun?
BMW oder SAP? Quelle: jurablogs.com Könnten sich die Kollegen vom Markenserviceblog vielleicht mal entscheiden? ;-)
Was macht der Mann da?
Etwas missverständlich scheint mir diese 3D-Marke. Hält der gute Mann sich bei schmerzverkrümmtem Körper mit der linken Hand den krampfenden Magen, um rechtshändig den Toilettendeckel zu liften und dem Würgreiz nachzugeben? Oder haben wir doch einem Spitzenchocolatier in rührender Konzentration vor uns? Registernummer: 302008065451 Nizzaklassen: 29, 30, 32, 43 Quelle DPMA
Markenämter in Social Networks
Fleißkärtchen fürs
iPad vs. WePad?
Verletzt das WePad Apples Markenrechte? fragt der
Löschungen (16/2010)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 924 853 Carrera tronic Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 968 494 Carrera Servo Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 978 535 Carrera-Piccolo Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 003 175 Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 [...]
E-Bacchus
Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 04/2010 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
Blaue Kürbiskerne – Viagra vs. Styriagra
Der Rechtsstreit um die Vermarktung von “Styriagra”, den Kürbiskernen mit blauem Zuckerguss (Bild), wurde nun nach langem Hin und Her beigelegt. “Styriagra”-Erfinder und Kürbiskernveredler Richard Mandl sowie der Pharma-Riese Pfizer haben sich arrangiert, auf Forderungen wurde beidseitig verzichtet. Quelle:
Löschungsanträge (16/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 395 03 037 Nizzaklasse: 28 300 57 741 Nizzaklasse: 19 306 55 583 Nizzaklassen: 10, 41, 44 30 2008 027 888 Nizzaklassen: 28, 35, 43 30 2008 045 075 Ingwercor Nizzaklassen: 05, 29, 30 30 2009 038 437 [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 28.04.1910 Registernummer: 132099 Nizzaklasse: 29 Inhaber: Heinrich Hamker Lebensmittelwerke GmbH & Co KG Quelle: DPMA
WIPO Magazine
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 02/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: * The WIPO Convention – Life begins at 40! * The New WIPO Logo * Innovation – Linking the World * A Decade of Celebrating Creativity * Innovation, the Environment and the Future * [...]
Fußballsammelbilder – man kann auch anders!
Die WM in Südafrika steht vor der Tür und auch markenrechtlich haben uns die Themen
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 970 vom 27.04.2010: Per Anhalter durch die Weltgeschichte mit Hape Kerkeling Südafrika begrüßt die Fußballwelt Ideenwerkzeug Winnetou Eine Anwältin für alle Fälle Quelle:
Die Marke des Tages
Aktenzeichen: 302009025051.0 Nizzaklasse 04, 07, 09, 39, 40, 42 In Anmeldung seit: 28.04.2009 Quelle: DPMA Mehr zum Offshore Windpark bei
Lambochini?
Chinesischer Eigenbau –
JuraBlogs
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