Day: March 17, 2010

Löschungsanträge (10/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 10. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 48 787
Heiße Liebe
Nizzaklassen: 16, 30

301 72 432
Sweet Kiss
Nizzaklassen: 05, 16, 30

303 17 803
Hol Dir Kraft
Nizzaklassen: 05, 16, 30

303 17 804
Träum schön
Nizzaklassen: 05, 16, 30

303 17 805
Magenfein
Nizzaklassen: 05, 16, 30

303 28 469
Atme Dich frei
Nizzaklasse: 16

306 25 547
Freu Dich
Nizzaklassen: 05, 30, 32

30 2009 036 955

Nizzaklassen: 03, 05, 30, 32, 44

Quelle: DPMA

USPTO: Kein Markenschutz für Googles Nexus One

Das US-Patent- und Markenamt hat es überraschend abgelehnt, die Markenrechte für das Google-Handy “Nexus One” einzutragen.

Zur Begründung hieß es, es bestehe Verwechslungsgefahr mit einem Warenzeichen, das ein lokaler Telekommunikationsbetreiber namens Integra angemeldet habe.

Quelle: n-tv.de

Diese Entscheidung ist allerdings noch nicht endgültig. Google stehen noch Rechtsmittel zur Verfügung.
Allerdings bewahrheitet es sich hier mal wieder – gründliche Markenrecherchen vor der Anmeldung ersparen teuren Ärger nach der Markenanmeldung!