Day: February 22, 2010

Antrag auf Eintragung einer g.g.A.

In der 07. Kalenderwoche 2010 wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Ursprungsbezeichnung, gegen den Einspruch eingelegt werden kann, veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.U.
Aktenzeichen: 31 2008 000 007.3
Fränkischer Grünkern
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Fränkischer Grünkern e.V.
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.6 Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

Quelle: DPMA

iPad: Ältestes Markenrecht wechselt den Besitzer

Die Wort-/Bildmarke iP@d (Registernummer: 39919344)


(Anmeldedatum: 02.04.1999),

prioritätsälteste iPad Marke in der Klasse 09 aus dem Markenregister des DPMA, hat den Inhaber gewechselt. In der siebten Kalenderwoche wurde vom DPMA die Übertragung des Markenrechts auf die britische IP Application Development Ltd. veröffentlicht. Damit hat sich die markenrechtliche Situation für das neuste Apple Produkt für den deutschen Schutzbereich nachhaltig verbessert.

Quelle: DPMA

MontagsMarken 08. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 23.02.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 257 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009001796

Nizzaklassen: 16, 35, 38, 39, 41, 42

302009005382

Nizzaklassen: 16, 35, 42

302009010238

Nizzaklassn: 09, 16, 20, 24, 25, 28, 30, 38, 41, 42

302009010253

Nizzaklassen: 35, 41

Quelle: DPMA