markenrechtliches Sammelsurium
Das nächste Urteil im absurden Rechtsstreit um “Styriagra” ist gefallen – und Goliath hat erneut gesiegt. Goliath ist in diesem Fall der Pharma-Riese und “Viagra”-Hersteller Pfizer, der David, den kleinen Kürbiskernproduzenten Richard Mandl aus Krottendorf, in die Knie zwang. Der Oberste Gerichtshof entschied, dass Mandls “Styriagra” die Markenschutzrechte für “Viagra” verletze. Der Fall ist aber noch lange nicht zu Ende.
Quelle: Krone.at
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 33 365
Nizzaklasse: 25
307 28 485
AREA ONE
Nizzaklassen: 41, 43
307 39 450
3..2..1..DEINS
Nizzaklassen: 35, 41, 43
307 44 106
HEYER AEROTECH
Nizzaklassen: 07, 09, 10
30 2008 012 661
PerGu-Med
Nizzaklassen: 41, 44
30 2008 027 564
EHT
Nizzaklasse: 11
Quelle: DPMA
In der Rechtssache T?434/07 hat sich die Volvo Trademark Holding AB vor dem Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Wort-/Bildmarke
(Registernummer: 3555422) durchgesetzt.
Die Widerspruchsabteilung und auch die Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt HABM hatten jeweils eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken VOLVO und SOLVO verneint.
Das EuG urteilte jetzt:
1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 2. August 2007 (Sache R 1240/2006?2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Volvo Trademark Holding AB und Frau Elena Grebenshikova wird aufgehoben.
2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) trägt neben seinen eigenen Kosten die Hälfte der Kosten der Volvo Trademark Holding.
3. Frau Grebenshikova trägt neben ihren eigenen Kosten die Hälfte der Kosten der Volvo Trademark Holding.
Jack Wolfskin hat eine umfangreiche Stellungnahme zum Thema Markenschutz veröffentlicht.
1. Warum muss man Marken schützen?
Eine Marke ist eine Kennzeichnung eines Produktes oder einer Dienstleistung, die eine Unterscheidung möglich macht. In der Regel kennzeichnet sie von welchem Hersteller ein Produkt kommt. Markenprodukte sind mit bestimmten Eigenschaften und Qualitäten verbunden, weshalb die Marke dem Verbraucher Orientierung bei der Produktauswahl gibt.
Quelle: Jack Wolfskin
via Werbeblogger