Angemeldet am 04.06.1909
Registernummer: 126976
GABA
Nizzaklasse: 05
Inhaber: GABA International AG
Quelle: DPMA
Day: June 4, 2009
Löschungen (22/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 61 509
MYPHOTOBOOK
Nizzaklasse: 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 50 563
Autohaus Arndt
Nizzaklassen: 12, 35, 37
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Abmahn-Marke gelöscht
Über Abmahnungen auf Basis der Bildmarke “Roter Stern” hatte ich im letzten Jahr berichtet.
Jetzt hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Marke bekanntgegeben.
304 66 839
Nizzaklassen: 18, 21, 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Interessant ist, dass ein im Dezember 2006 gestellter Löschungsantrag im März 2008 zurüchgewiesen wurde. Dem ebenfalls im März 2008 gestellten Antrag wurde jetzt stattgegeben.
Streit um “NETBOOK” beigelegt
Der Streit wegen des Markennames “Netbook” ist beigelegt. Das Unternehmen Psion, dem die Namensrechte an dem Begriff gehören, verzichtet von nun an auf diese Rechte und gibt den Namen frei.
Quelle: Macwelt