Day: May 4, 2009

Löschungsanträge (17/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 53 640
Fairsicherung
Nizzaklassen: 35, 36, 41

399 66 306
mobile.de
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 36, 38

399 66 308
www.mobile.de
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 36, 38

300 15 542
Elbauenpark
Nizzaklassen: 06, 09, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 39, 41

300 43 101
Hanse Assekuranz
Nizzaklassen: 35, 36

303 37 227
Apotaxi
Nizzaklassen: 39, 42

305 19 263
Glüh-Heidelbeer
Nizzaklassen: 32, 33

Quelle: DPMA

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

In der 18. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 003.0
Düsseldorfer Mostert
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf
Art des Erzeugnisses
Klasse 2.6 Senfpaste

Quelle: DPMA

USA: Markenstress für Google

Google in den USA wegen “Android” verklagt

Millionen Schadenersatz für Markenverletzung gefordert

Ein Softwareentwickler hat Google in den USA wegen der Verwendung der Bezeichnung “Android” verklagt. Der Inhaber der Firma Android Data wirft Google eine Markenverletzung vor und verlangt Schadenersatz in Millionenhöhe.

Quelle: Golem

Für den deutschen Schutzbereich finden sich neben der “ANDROID” Marke von Google (Europäische Gemeinschaftsmarke Nr.: 6410856) keine identischen Treffer in den relevanten Klassen.

Montagsmarken 19. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Mangels Anmeldemasse am Monatg heute ausnahmsweise Markenanmeldungen vom Dienstag dem 13.05.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 325 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008031200

Nizzaklassen: 09, 16, 41

302008039934

Nizzaklassen: 37, 39, 40

302008029204

Nizzaklassen: 01, 05, 31

302008016029

Nizzaklassen: 35, 42, 45

Quelle: DPMA