Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 910 vom 17.02.2009:
Echte Männer reden
Nix wie raus aus Strümpfelbach!
km/h
Psycho To Go
Schlank in 3 Stunden
Quelle: Titelschutzanzeiger
Day: February 18, 2009
Fashion Scout
Die lüneburger Lucia AG hat die Wort-/Bildmarke FASHION SCOUT (Registernummer: 306 03 230) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 18.01.2006 Schutz in den Nizzaklassen 24, 25, 35 und 38.
Die Übernahme des markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
BPatG: Entscheidung im Weißwurst-Streit
Die Münchner Weißwurst darf auch dann so heißen, wenn sie nicht in München hergestellt wird. Die Wurstspezialität erfülle nicht die Voraussetzungen des EU-Rechts für eine Eintragung als geschützte geografische Angabe, befand das Bundespatentgericht in München in letzter Instanz. Damit hoben die Richter eine anderslautende Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes in München auf.
Quelle: Bayerischer Rundfunk
via: Internet-Law
Löschungen (07/2009)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 04 112
Comstar
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA