Interview zum Europäischen Patentsystem

Das Wirtschaftsblatt interviewt Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf.

Erfolg braucht Innovationen. Doch diese müssen, gerade in Zeiten der Globalisierung, geschützt werden – zum Beispiel durch Patente. Seit Jahren arbeitet die Europäische Kommission an einem einheitlichen Recht zum Schutz von technischen Erfindungen. „Übernehmt das deutsche Recht“, ruft Dr. Thomas Kühnen.

Als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf ist er einer der profiliertesten Fachleute für Patentrecht in Deutschland. Denn in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt werden die mit Abstand meisten Patentstreitigkeiten in der Bundesrepublik verhandelt – mehr als 500 jedes Jahr. Wirtschaftsblatt-Redakteur Oliver Wagner sprach mit Dr. Thomas Kühnen über fixe Richter, günstige Verfahrenskosten und die Tricks mancher Unternehmen.

Löschungen nach Widerspruch (52/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

396 06 139
alphaCAM
Nizzaklassen: 09, 37, 41, 42

302 26 396

Nizzaklassen: 35, 41, 42

304 08 930

Nizzaklassen: 35, 36, 42

306 08 520
UMCKI
Nizzaklasse: 05

306 21 530
Yellow Tank
Nizzaklasse: 36

306 44 420

Nizzaklassen: 18, 24, 25

306 48 497
TROFON
Nizzaklassen: 09, 35, 42

Quelle: DPMA

Titeltod 2008

Eines der prominentesten Opfer: “Park Avenue” von G+J.
Im vergangenen Jahr wurden mindestens 95 bekanntere Publikumsmagazine eingestellt. Die Zahl der Blattschließungen fällt damit deutlich größer aus als in den Jahren 2007 (86) und 2006 (82).

[…] Als besonders “spektakulär” werten die Branchenbeobachter die Einstellung der “Revue” aus dem Bauer-Verlag, der sich nun Bauer Media Group nennt. Immerhin verkaufte sich das 1946 von Helmut Kindler gegründete und ab März 1949 wöchentlich erscheinende Blatt zu Blütezeiten oft häufiger als die Konkurrenten “Quick” und “Stern”. Zu den weiteren Todesfällen des Jahres 2008 gehören “Best Life”, “Blond Magazin”, “IQ Style”, “Ivy”, “Matador”, “Park Avenue”, “Starflash” und “Sugar”.

Quelle: W&V