Um 0,6% sind die Markenanmeldungen beim französischen Markenamt INPI im Jahr 2008 zurückgegangen.
Angemeldet wurden im Jahr 2008 73.956 Marken. Der Vergleichswert für 2007 beträgt 74.411 Anmeldungen.
Quelle: inpi.fr
via: Class 46
Day: January 30, 2009
Löschungen nach Widerspruch (04/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 16 504
Nizzaklasse: 42
307 03 204
Nizzaklassen: 35, 45
Quelle: DPMA
BPatG: Die Drachenjäger
Leitsatz:
Die Drachenjäger
Als Gattungsbezeichnung sog. Fantasy-Comic-Figuren entbehrt die Wortfolge “Die Drachenjäger” für mediale Waren und Dienstleistungen (Druckerzeugnisse, Bild- und Tonträger, Spiele und Spielzeug, Unterhaltung, Telekommunikation) jeglicher Unterscheidungskraft (Abgrenzung zu BPatG GRUR 2006, 593 – Der kleine Eisbär.
Quelle: Bundespatentgericht
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 01/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.