DPMA: Neue Impulse für Entwicklung des internationalen Patentsystems


Deutsch-Chinesisches Symposium im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)

München. Eine 6-köpfige Delegation des “Staatlichen Amts für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China” (SIPO) unter Leitung von Präsident Prof. Tian Lipu erörtert heute mit rund 70 Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung, Rechts- und Patentanwaltschaft aktuelle Fragen des Geistigen Eigentums. Im Mittelpunkt steht die Diskussion alternativer Modelle der internationalen Zusammenarbeit. Als zweiter Schwerpunkt wird das internationale Patentsystem im Spannungsfeld zwischen Recht, Ökonomie und Technik behandelt.

[...] Die Globalisierung der Wirtschaft fordert auch im Patentbereich eine internationale Vernetzung der nationalen Patentämter. Dabei treffen unterschiedliche Rechts- und Verfahrenssysteme aufeinander. Schade: “DPMA und SIPO wollen sich gemeinsam diesen Herausforderungen stellen. Es ist uns ein ganz besonderes Anliegen, der weltweiten Entwicklung des Patentsystems durch internationale Kooperation mit anderen Patentbehörden neue Impulse zu geben und gemeinsame strategische Ziele zu verfolgen.”

Das DPMA engagiert sich intensiv für eine globale Harmonisierung der Patentsysteme: Es arbeitet bilateral mit diversen nationalen Patentämtern zusammen und bringt daneben sein Know How und seine langjährige Erfahrung in Arbeitsgruppen und Projekten ein, die zusammen mit der Europäischen Patentorganisation (EPO) oder der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ins Leben gerufen wurden.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

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