Day: September 1, 2008

MontagsMarken 36. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.

Als Stichtag wird jeweils der Montag der aktuellen Kalenderwoche, allerdings des Vorjahres gewählt. Für die aktuelle 36. Kalenderwoche folglich Montag der 03.09.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 270 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind.
Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

30756815

Nizzaklassen: 11, 21, 41

30757232

Nizzaklassen: 16, 20, 21, 24, 25, 41

30757465

Nizzaklassen: 35, 36, 41
Nichtschutz Begründung: Zurückweisung Beschluss Erstprüfer 1
Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglich

Quelle: DPMA

WIPO: ianfleming.com

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO haben die Legislator 1357 Limited, die Legislator 1358 Limited (as Trustees of the Ian Fleming Will Trust) und die Ian Fleming Limited aus Großbritannien die Domain ianfleming.com eingeklagt.

Der im Jahr 1964 verstorbene Fleming erlangt besonders durch seine Romane um den Agenten James Bond weltweit Berühmtheit.

(Fall Nr.: D2008-0832)
Legislator 1357 Limited, Legislator 1358 Limited, Ian Fleming Limited v. Alberta Hot Rods

Beraterbank soll verschwinden

Deutschland bekommt eine neue Großbank: Die Commerzbank schluckt die kriselnde Allianz-Tochter Dresdner Bank – die Aufsichtsräte haben den 9,8-Milliarden-Euro-Deal jetzt perfekt gemacht. Das Geschäft kostet 9000 Jobs, bedroht Hunderte Zweigstellen. Der Name der “Beraterbank” soll verschwinden.

Quelle: Spiegel

Das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes führt diverse Marken der Dresdner Bank mit dem Bestandteil “Beraterbank”. Allerdings wird Beraterbank nie in Alleinstellung geführt sondern jeweils mit einem unterscheidungskräftigen Zusatz, wie zum Beispiel:


(Registernummer: 30465563)

Quelle: DPMA

IFA startet mit Großrazzia

Mehr als 200 Beamte der Zollfahndung und der Bundespolizei haben gestern ihre am Freitag begonnenen Razzien auf dem Ifa-Gelände fortgesetzt. Dabei wurden wie schon am Vortag große Mengen an Geräten der Unterhaltungselektronik sichergestellt. Anlass für die von der Berliner Staatsanwaltschaft angeordneten Durchsuchungen und Sicherstellungen waren zahlreiche Anzeigen gegen Aussteller wegen Patent- und Lizenzverstößen.

Quelle: Berliner Morgenpost