markenrechtliches Sammelsurium
Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 304 04 014) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 26.01.2004 Schutz für Margarine, Speiseöle, Speisefette und Brotaufstriche in der Nizzaklasse 29.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 28 657
Nizzaklasse: 41
305 29 830
La Monet
Nizzaklasse: 03
305 47 626
Eden
Nizzaklasse: 01
305 48 247
PHENIX
Nizzaklasse: 03
305 61 968
med-i-s
Nizzaklassen: 10, 38, 42, 44
306 04 125
NANOCARE
Nizzaklasse: 03
306 07 247
BENDAM
Nizzaklasse: 05
306 23 353
CAPA
Nizzaklassen: 18, 25, 28
306 43 497
AfPR
Nizzaklassen: 35, 38, 41
306 51 120
FIX
Nizzaklassen: 06, 20, 28
Quelle: DPMA
Gegen die einstweilige Verfügung legten die Rechtsvertreter von BörseVz mit Schreiben vom 20.8.2008 Widerspruch ein. In ihrem Widerspruch führen die Rechtsanwälte an, dass der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung unbegründet sei, da ein Unterlassungsanspruch nicht gegeben sei. Ferner rügten die Rechtsvertreter die Zuständigkeit des Landgerichts Hamburg, da das durch das Erheben der negativen Feststellungsklage eingeleitete Hauptverfahren beim Landgericht Nürnberg-Fürth anhängig sei, was eine Zuständigkeit des Landgericht Hamburg verwirkt.
Quelle: eRecht24
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 4/2008 Juli / August) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO