markenrechtliches Sammelsurium
Verhandlungstermin LG Nürnberg am 22. Februar.
Zwischen einem Allgäuer Unternehmen und der Stadt Nürnberg ist ein Streit um den Namen des Eisbärenbabys Flocke entbrannt. An diesem Freitag soll das Landgericht Nürnberg-Fürth darüber entscheiden, wer mit dem Namen künftig werben darf, teilte Justizsprecher Andreas Quentin am Montag mit.
Quelle: Merkur-Online
Die Deutsche Telekom AG hat die Wort-/Bildmarke T works (Registernummer: 306 51 163) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 23.08.2006 Schutz in den Nizzaklassen 09, 41 und 42.
Quelle: DPMA
Das Unternehmen hatte diesen (Namen “Flocke”) beim Deutschen Patentamt schützen lassen, noch bevor die Stadt Nürnberg offiziell Flocke zum Namen des Eisbärenbabys im Tiergarten erklärte. Inzwischen hat die Stadt eine einstweilige Verfügung erwirkt, die dem Unternehmen verbietet, mit der Eisbärin Flocke zu werben. Dem hat die Firma widersprochen. Nun wird der Namensstreit am 20. Februar vor dem Landgericht Nürnberg verhandelt.
Quelle: N24
In der siebten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 020.9
Frankfurter Grüne Soße
(mundartlich: Frankfurter Grie Soß)
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Verein zum Schutz der „Frankfurter Grünen Soße“ e.V.
Quelle: DPMA