So funktioniert das also mit dem “User Generated Content” – Diskussion um den grünen Apfel.
Day: January 24, 2008
peinliche Mütter
Registernummer: 30761166
Nizzaklassen: 16, 21, 25
Status: Anmeldung eingegangen
Quelle: DPMA
Nachtrag: Die Marke wurde von einer Frau angemeldet!
HABM: geographische Angaben
Das HABM hat eine Datenbank erstellt, die die geographischen Angaben für Weine, Spirituosen, landwirtschaftliche Produkte und Lebensmittel enthalten, die durch Gemeinschaftsverordnungen und bilaterale Verträge zwischen der EG und Drittländern geschützt sind. Der Inhalt der Datenbank, die von den Prüfern bei der Prüfung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verwendet wird, wird aus Gründen der Transparenz als Excel-Tabelle zur Verfügung gestellt.
Zur Excel-Tabelle
Quelle: HABM
Löschungen nach Widerspruch (03/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 15 267
Silva-UltraMind ESP System
Nizzaklasse: 41
304 60 683
Normalux
Nizzaklasse: 11
305 30 068
Nizzaklasse: 25, 40
305 58 391
Nizzaklasse: 32
305 62 987
Graupner HyRacer
Nizzaklasse: 28
306 21 780
Nizzaklassen: 14, 18, 25
306 54 800
Nizzaklasse: 29
Quelle: DPMA