Archive for 2007
BPatG: Glanz und Gloria
Unter dem Aktenzeichen 28 W (pat) 1/07 hatte das Bundespatentgericht über die Beschwerde gegen die Eintragungsablehnung für die Wortmarke “GLANZ UND GLORIA” (Registernummer: 305 11 314.3) zu entscheiden. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung für die Waren Juwelierwaren, Schmuckwaren und Edelsteine zurückgewiesen und dazu ausgeführt: Bei der angemeldeten Marke handle es sich um […]
“Echt falsch” Ausstellung in Freiburg
Noch bis zum 27. September 2007 zeigen die Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung Freiburg und die Schwarzwald City e.V. die bundesweit erfolgreiche Ausstellung “Echt falsch” des Deutschen Zollmuseums Hamburg. Quelle:
Löschungen (38/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 070 606 Nizzaklassen: 12, 18 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 37 260 WEBSPACE Nizzaklassen: 09, 16, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 398 04 660 PAINEX FIT Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30, 32 Verfall (§ 49 […]
IAA: Einsatz gegen Produktpiraten
So hatte sich ein chinesischer Aussteller seinen Start auf der Frankfurter IAA nicht vorgestellt: Bereits am zweiten Pressetag, also noch vor den Fachbesucher- und Publikumstagen, räumte eine Gruppe von uniformierten Zollbeamten in Begleitung zweier Patentanwälte den frisch aufgebauten Messestand. Es wurden Plagiate von Scheibenwischern und Verpackungen sichergestellt, die allem Anschein nach Patente eines französischen Automobilzulieferers […]
Sonntagslinks
“abmahnr.de”: Abmahnen leicht gemacht Fast tracking at the UK-IPO ECJ endorses the concept of serial marks…
Der Trabi soll wieder kommen
Die Chancen, dass der Trabi wirklich als Neuwagen auf die Straßen zurückkehrt, seien damit deutlich gestiegen, sagte Schindler. “Wenn hier ein positives Votum kommt, dann werden wir konkrete Verhandlungen mit möglichen Partnern aufnehmen.” […] Das traditionelle Sachsenring-Logo sucht man auf der Motorhaube dagegen vergebens. Herpa habe sich zwar Anfang das Jahres vom Verein Internationales Trabant-Register […]
