MarkenBlog

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 70 838

Nizzaklassen: 01, 02, 17, 19, 42
303 34 856
Kodics
Nizzaklassen: 35, 38, 42
304 01 643
Rolo
Nizzaklasse: 34
304 18 432
CERTEC
Nizzaklassen: 09, 35, 42
304 71 408
VENUSPOWDER
Nizzaklassen: 03, 44
304 72 401
below agentur für direkte kommunikation
Nizzaklassen: 16, 35
305 14 251
Orthomol Eunovat
Nizzaklassen: 05, 29, […]

Die Apollinaris GmbH aus Hamburg hat die Wortmarke VIO (Registernummer: 303 04 551) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 29.01.2003 Schutz für Tafelwässer, natürliche und künstliche Mineralwässer, mineralarme Wässer und andere mit Kohlensäure versetzte, kohlensäurehaltige, nicht mit Kohlensäure versetzte und nichtkohlensäurehaltige Wässer, Quellwässer, aromatisierte Wässer, behandelte Wässer und andere alkoholfreie Getränke und Präparate zu deren […]

303 44 747

Nizzaklassen: 09, 14, 25
In der 34. Kalenderwoche erfolgte die vollständige Löschung aufgrund eines Widerspruches.
Quelle: DPMA

Markenschutz vor Mitleid: In Dänemark fordert Ferrari Schadensersatz von einem Bestatter, der eine Urne mit dem Logo des Autobauers versehen hat. Die Öffentlichkeit ist empört. Die Urne war für einen Jungen, der Ferrari liebte und an Krebs gestorben war.
Quelle. Spiegel Online

Registernummer: 30449592

Nizzaklasse: 33
Ware: Weine
Quelle: DPMA

Ein Portfolio von 18 Domains mit dem Namensbestandteil “t-mobile” bzw. “tmobile” hat die Deutsche Telekom AG vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO erstritten.
(Fall Nr.: D2007-0674)
Deutsche Telekom AG v. Philip Seldon/RegTek Whois Envoy

Über die Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Marke Mastermind (Az: 33 W (pat) 18/06) berichtet Markenbusiness.

Die Yves Saint-Laurent Parfums S.A.S aus Frankreich hat die Wortmarke OPIUM (Registernummer: 300 74 491) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 07.10.2000 Schutz für die Waren Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen und Schals in der Nizzaklasse 25.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle. DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
398 26 572

Nizzaklasse: 09
300 91 306
PLANTAGEN
Nizzaklasse: 30
301 33 025
STAHLSCHLUESSEL
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42
301 33 036
KEY TO STEEL
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42
302 47 632
Kasatzkaja
Nizzaklasse: 29
305 28 468

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 41, 42
306 23 295
Popcorn TV
Nizzaklassen: 35, 38, 41
306 […]

Eben bei der Leichtathletik WM-Übertragung auf Eurosport: “Die kommt aus der äthiopischen Hauptstadt Adidas Beba!”

Chinesische Autobauer kupfern gerne bei deutschen Herstellern ab. Zwei Plagiate sollen sogar in Deutschland verkauft werden. Smart und BMW wollen rechtliche Schritte prüfen, wenn die Kopien auf der IAA präsentiert werden.
Quelle: sueddeutsche.de

Der Sportschuhproduzent New Balance Athletic Shoe, Inc. aus Boston hat die Wortmarke blue balance (Registernummer: 304 34 042) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.06.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 41 und 43.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die GOP Entertainment Oberhausen GmbH & Co. KG.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der […]

Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber vollständig aus dem markenregister gelöscht.
21 540
Metol
Nizzaklasse: 01
22 898

Nizzaklassen: 16, 21
23 600

Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 838 vom 28.08.2007:
Forenpate
Tourismuskrimi
Autsch! Es darf ruhig wehtun
TV Junkie
Die Jobkiller
Spreewelle
Quelle: Titelschutzanzeiger

Immer wieder versuchen findige Markenanmelder Begriffe der Alltagssprache in Marken zu verwandeln. Manchmal sogar durch alle Instanzen. Und immer wieder scheitern sie damit.
Für den Begriff waterproof ist es jetzt in erster Instanz sogar amtlich: er wird allgemein mit wasserdicht übersetzt und ist damit rein beschreibend. Das hat das Bundespatentgericht per Beschluss zum Az: 28 […]