Archive for August, 2007
Löschungen nach Widerspruch (34/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 70 838 Nizzaklassen: 01, 02, 17, 19, 42 303 34 856 Kodics Nizzaklassen: 35, 38, 42 304 01 643 Rolo Nizzaklasse: 34 304 18 432 CERTEC Nizzaklassen: 09, 35, 42 304 71 408 VENUSPOWDER Nizzaklassen: 03, [...]
Apollinaris übernimmt Coca Cola Marke
Die Apollinaris GmbH aus Hamburg hat die Wortmarke VIO (Registernummer: 303 04 551) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 29.01.2003 Schutz für Tafelwässer, natürliche und künstliche Mineralwässer, mineralarme Wässer und andere mit Kohlensäure versetzte, kohlensäurehaltige, nicht mit Kohlensäure versetzte und nichtkohlensäurehaltige Wässer, Quellwässer, aromatisierte Wässer, behandelte Wässer und andere alkoholfreie Getränke und Präparate zu [...]
Lehrbeispiel: Phonetische Ähnlichkeit
303 44 747 Nizzaklassen: 09, 14, 25 In der 34. Kalenderwoche erfolgte die vollständige Löschung aufgrund eines Widerspruches. Quelle: DPMA
32.000 Euro für Ferrari-Logo auf einer Urne
Markenschutz vor Mitleid: In Dänemark fordert Ferrari Schadensersatz von einem Bestatter, der eine Urne mit dem Logo des Autobauers versehen hat. Die Öffentlichkeit ist empört. Die Urne war für einen Jungen, der Ferrari liebte und an Krebs gestorben war. Quelle.
Bratwurst-Wein
Registernummer: 30449592 Nizzaklasse: 33 Ware: Weine Quelle: DPMA
Telekom gewinnt 18 Domains
Ein Portfolio von 18 Domains mit dem Namensbestandteil “t-mobile” bzw. “tmobile” hat die Deutsche Telekom AG vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO erstritten. (Fall Nr.:
BPatG: Mastermind
Über die Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Marke Mastermind (Az: 33 W (pat) 18/06) berichtet
Opiumdeal
Die Yves Saint-Laurent Parfums S.A.S aus Frankreich hat die Wortmarke OPIUM (Registernummer: 300 74 491) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 07.10.2000 Schutz für die Waren Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen und Schals in der Nizzaklasse 25. Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht. Quelle. DPMA
Löschungsanträge (34/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 26 572 Nizzaklasse: 09 300 91 306 PLANTAGEN Nizzaklasse: 30 301 33 025 STAHLSCHLUESSEL Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42 301 33 036 KEY TO STEEL Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42 302 47 632 Kasatzkaja Nizzaklasse: 29 305 [...]
Marke vs. Geographie
Eben bei der Leichtathletik WM-Übertragung auf Eurosport: “Die kommt aus der äthiopischen Hauptstadt Adidas Beba!”
Plagiate auf der IAA?
Chinesische Autobauer kupfern gerne bei deutschen Herstellern ab. Zwei Plagiate sollen sogar in Deutschland verkauft werden. Smart und BMW wollen rechtliche Schritte prüfen, wenn die Kopien auf der IAA präsentiert werden. Quelle:
New Balance hat blue balance
Der Sportschuhproduzent New Balance Athletic Shoe, Inc. aus Boston hat die Wortmarke blue balance (Registernummer: 304 34 042) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 14.06.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 41 und 43. Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die GOP Entertainment Oberhausen GmbH & Co. KG. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und [...]
Historische Marken gelöscht
Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber vollständig aus dem markenregister gelöscht. 21 540 Metol Nizzaklasse: 01 22 898 Nizzaklassen: 16, 21 23 600 Nizzaklasse: 33 Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 838 vom 28.08.2007: Forenpate Tourismuskrimi Autsch! Es darf ruhig wehtun TV Junkie Die Jobkiller Spreewelle Quelle:
BPatG: Waterproof
Immer wieder versuchen findige Markenanmelder Begriffe der Alltagssprache in Marken zu verwandeln. Manchmal sogar durch alle Instanzen. Und immer wieder scheitern sie damit. Für den Begriff waterproof ist es jetzt in erster Instanz sogar amtlich: er wird allgemein mit wasserdicht übersetzt und ist damit rein beschreibend. Das hat das Bundespatentgericht per Beschluss zum Az: 28 [...]
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