Archive for August, 2007
Marke Wikipedia übertragen
Die Wortmarke WIKIPEDIA (Registernummer: 305 65 817) ist mit Wirkung vom 28.06.2007 von der CASH MONEY BROTHERS LTD. mit Sitz in Wakefield, GB übernommen worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 05.11.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38 und 42 und ist mit einem Widerspruchsverfahren behaftet. Ebenfalls übernommen wurden die nachfolgenden Marken 305 68 642 [...]
PastaPate
Registernummer: 30526842 Nizzaklassen: 25, 30, 43 Quelle: DPMA
USA: American Airlines vs. Google
Mal wieder hat Google einen Rechtsstreit wegen AdWords am Hals. Die größte amerikanische Fluglinie American Airlines hat in Texas Klage gegen die Suchmaschine eingereicht. Die Luftfahrtgesellschaft sieht ihre Markenrechte durch den Verkauf von Schlüsselwörtern für Textwerbung verletzt. Das Unternehmen fordert Schadensersatz in unbekannter Höhe. Quelle:
Buchtipp: Soziologie der Marke.
World Trademark Report
Die Ausgabe
Löschungen (34/2007)
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 16 723 Nizzaklassen: 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 41 278 Rugano Nizzaklassen: 18, 25, 26 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 51 623 Steffi Nizzaklassen: 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 12 253 Powerjäger [...]
DIHK: Produktpiraterie in China
Die deutsche Wirtschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich bei ihrem China-Besuch für die stärkere Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie einzusetzen. «Wir haben den Eindruck, dass die Bemühungen der chinesischen Regierung vor allem bei den Exportkontrollen nachlassen», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, der «Berliner Zeitung» (Samstagausgabe). Die Folge [...]
Sonntagslinks
Buchtipp: Markenrecht. Ein Leitfaden für die Praxis
Historische Marke gelöscht
Historische Marke gelöscht
Die Wort-/Bildmarke PFAFF (Registernummer: 21 509) ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Mit Priorität vom 01.11.1896 genoß die Marke Schutz für Nähmaschinen, Nähmaschinenteile, Nähmaschinennadeln und Nähmaschinenzubehör in den Klassen 07 und 26. Die Marke befand sich seit dem 24.10.2000 im Besitz der schwedischen Viking [...]
BGH: Euro Telekom
I ZR 137/04 MarkenG § 15 Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon deshalb eine Zeichenbenutzung dar, weil die juristische Person stets im geschäftlichen Verkehr handelt. MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2 Der Erfahrungssatz, dass der Verkehr einem Zeichen, das durch seine isolierte Verwendung [...]
USA: Bon Jovi vs. Mijovi
Ramazzotti wechselt den Inhaber
Die Pernod Ricard Italia S.p.A. aus Mailand hat die nachfolgenden Marken der DISTILLERIE F.LLI RAMAZZOTTI S.p.A. übernommen. 907 574 Nizzaklasse: 33 2 029 120 Nizzaklasse: 33 396 21 099 18-15 RAMAZZOTTI Nizzaklassen: 32, 33 396 21 179 18-QUINDICI RAMAZZOTTI Nizzaklassen: 32, 33 396 21 180 DICIOTTO-15 RAMAZZOTTI Nizzaklassen: 32, 33 Quelle: DPMA
BGH: Consulente in marchi
I ZB 47/06 MarkenG § 140 Abs. 3; ZPO § 104 Ob die Kosten, die in einem Markenverletzungsverfahren für die Tätigkeit eines italienischen consulente in marchi aufgewendet worden sind, in entsprechender Anwendung des § 140 Abs. 3 MarkenG festgesetzt werden können, ist im Kostenfestsetzungsverfahren zu prüfen. Maßgeblich ist dabei, ob der consulente in marchi in [...]
Markenportfolio “for sale”
Eine Auswahl durchaus interessanter Marken steht auf
JuraBlogs
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