Day: July 12, 2007

Apple bekommt LEOPARD

Der US-Konzern Apple Inc. hat die Wortmarke LEOPARD (Registernummer: 306 67 987) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 21.02.2002 Schutz in der Nizzaklasse 09.
MitWirkung des 09.08.2006 wurde die Marke von der unter Registernummer 302093044 geführten Marke abgetrennt und übertragen.

Quelle: DPMA

Leopard ist der Name für das Mac OS X 10.5, das noch im Jahr 2007 erscheinen soll.

Am 12. April 2007 teilte Apple mit, dass Mac OS X 10.5 (Leopard) erst im Oktober 2007 veröffentlicht werde, da man zur rechtzeitigen Fertigstellung des neuen Mobiltelefons iPhone zusätzliche Qualitätssicherungs- und Entwicklerkapazitäten benötige.

Quelle: Wikipedia

Löschungen II (27/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.

302 24 067

Nizzaklasse: 16
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

302 44 939
druck24
Nizzaklasse: 16
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 10 474
Low Carb
Nizzaklassen: 30, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 49 046
fogscreen
Nizzaklassen: 07, 09, 11, 26, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 60 500
Leon Kappa
Nizzaklassen: 09, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

306 02 602
PIXEL SCRIPT
Nizzaklassen: 09, 35, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

306 73 761
Goldrad
Nizzaklasse: 12
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA