Archive for March, 2007
China: Markenverletzungen
Eine Sammlung “chinesischer Versionen” berühmter Marken präsentiert Seattle Trademark Lawyer
Eisbär Knut soll zur Marke werden
Eisbär Knut ist derzeit der tierische Medienliebling der Nation und damit legitimer Nachfolger von Problembär Bruno. Der Erfahrungen mit Bruno lassen aber vermuten, dass nicht nur der Berliner Zoo auf die Idee gekommen ist einen Markenschutz zu erlangen. Insofern kann man ein spannendes “Registerrennen” um die beste Priorität, also den frühsten Anmeldetag erwarten. Folgende Knut […]
Alicante News: HABM Newsletter
Der aktuelle Newsletter 03/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum
Löschungen (12/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 16 494 Nizzaklasse: 06 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 304 51 348 markclip Nizzaklassen: 16, 35 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
Umfrage zur Produktpiraterie
via
Taschenmesser auf der CeBIT beschlagnahmt
Markenbusiness berichtet über die Maßnahmen gegen Plagiate des Victorinox Taschenmessers mit integriertem USB-Stick auf der diejährigen CeBIT. Zwei Ausstellungsstände wurden durch den Gerichtsvollzieher und mit Polizeiunterstützung vollständig geräumt, in weiteren Fällen konnten Fälschungen und Werbematerial eingezogen oder geschwärzt werden. Insgesamt registrierte das Unternehmen nach eigener Auskunft sieben Verletzungsfälle.
