Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 789 vom 12.09.2006:
Letterlinge
Der kleine Lahm
DICHT!
Alles Toppi, Proppi
Das 100.000 Euro Patent
Quelle: Titelschutzanzeiger
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 789 vom 12.09.2006:
Letterlinge
Der kleine Lahm
DICHT!
Alles Toppi, Proppi
Das 100.000 Euro Patent
Quelle: Titelschutzanzeiger
Einen rasanten Anstieg bei den Markenanmeldungen durch ausländische Unternehmen konnte ein Vertreter des chinesischen State Administration of Industry and Commerce (SACI) im Rahmen eines Seminares für den Schutz Geistigen Eigentums berichten.
Im Jahr 2005 wurden insgesamt 706.000 Markenanmeldungen ausländischer Unternehmen verzeichnet. Das Wachstum gegenüber dem Vorjahr beträgt 17,1%.
Quelle: Xinhua News Agency
In Malaysia hat sich der US-Fastfoodkonzern McDonald’s nach fünfjährigem Rechtsstreit gegen das Restaurant McCurry durchgesetzt.
Neben der der Namenswahl des Restaurants wurde auch die Farbauswahl des Firmenschildes beanstandet.
Beides muss nach dem Urteil der malayischen Richter jetzt geändert werden.
Der unterlegene Restaurantbetreiber kündigte allerdings bereits an in die Berufung gehen zu wollen, denn McCurry bedeute nichts anderes als Malaysian Chicken Curry.
Quelle: Spiegel
via: Handakte