markenrechtliches Sammelsurium
Die Fußball WM ist nicht nur sportliches Highlight des Jahres, sondern auch die Hochphase für Produkt- und Markenpiraten.
Die Fußball-WM ist eine Hoch-Zeit für Produktfälscher. Der Welt-Fußballverband Fifa besitzt auf viele Fanartikel die alleinigen Rechte und fürchtet große Schäden durch Produktpiraterie. Der Kampf von Polizei und Zoll gegen die WM-Fälscher beginnt jedoch nicht erst an diesem Freitag.
Quelle: FAZ.net
via: Unternehmensjurist
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Löschungen wurden in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.
399 25 588
Platon
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 54 477
LARP
Nizzaklassen: 39, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 71 811
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 43 307
Hubsteiger
Nizzaklassen: 07, 12, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 16 362
Zink Akut
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Der internationale Diamantenkonzern De Beers hat vor dem District Court in Manhattan den Prozess gegen den Diamantenhändler Marvin Rosenblatt gewonnen.
Das Gericht beurteilte die Nutzung des Kennzeichens De Beers, sowie eine entsprechende Markenanmeldung Rosenblatts als böswillige Verletzung der Markenrechte der Klägerseite.
Quelle: Reuters
Die NFL Properties Europe B.V. aus Rijswijk in den Niederlanden, europäischer Ableger der National Football League aus den USA hat die Wort-/Bildmarke 2001 Riesa Giants (Registernummer: 30147089) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 08.08.2001 Schutz für die Waren Schirme, Flaggen, aus textilen und Bekleidungsstücke in den Nizzaklassen 18, 24 und 25.
Die Markenübernahme wurde in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.
Die National Football League hält die Rechte an den Kennzeichen der bekannten New York Giants.
Dass diese Markenübernahme der Hinweis auf ein geplantes NFL Team in Sachsen ist, muss aber als unwahrscheinlich eingestuft werden.
Quelle: DPMA