markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht.
1 164 785
BENFO
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 186 692
Marilyn Monroe
Nizzaklassen: 03, 06, 09, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 32, 33, 34, 35, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 186 840
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
… trifft man auch überall.
Registernummer: 30327594
Priorität vom 03.06.2003
Nizzaklassen: 12, 35, 36
Waren und Dienstleistungen:
Fahrzeuge, Werbung, Geldgeschäfte
Quelle: DPMA
Dienstag 14.03.2006 21:00 Uhr ZDF
Thema u.A.:
Die WM-Drücker aus Zürich – Deutschland im Griff der FIFA
Zur Sendung
Die WELT berichtet über den Namenswechsel des TV-Senders.
Nach Informationen der WELT wird die Münchner Firma ihre TV-Marke bis 31. März umbenennen und damit dem neuen, gleichnamigen Fußball-Kanal “Arena Bundesliga” freie Bahn lassen.
Auf markenrechtliche Problematiken mit dem Kennzeichen ARENA hatte das BerlinBlawg bereits im Dezember hingewiesen.
In seinen Schlussanträgen empfiehlt Generalanwaltes DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C-48/05 Adam Opel AG gegen Autec AG zur Frage der unbefugten Markenbenutzung auf Modellfahrzeugen dem EuGH die unbefugte Markenbenutzung zu verneinen.
Die Benutzung eines eingetragenen Zeichens für Spielzeug stellt keine Benutzung als Marke im Sinne von Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 89/104 dar, wenn der Hersteller eines Spielmodellautos ein real existierendes Vorbildfahrzeug in verkleinertem Maßstab einschließlich der auf dem Vorbild angebrachten Marke des Markeninhabers nachbildet und in Verkehr bringt.
via Recht und Alltag
Bericht auch bei Markenbusiness.