Archive for January 4th, 2006
Marke “C” von 1897 wechselt den Inhaber
Im Portfolio mit sieben weiteren Marken wechselt die Marke C den Inhaber. Die Übertragung ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 52 veröffentlicht worden. 26192 Nizzaklasse: 08 Waren: Bohrer, insbesondere amerikanische Spiralbohrer Anmeldedatum: 09.07.1897 Ursprünglicher Inhaber war die Greenfield Industries Inc. aus Evans, Georgia. Seit Mitte 2001 befand sich die Marke im Besitz [...]
Napster vs Unasi
Die Napster Inc. aus Los Angeles hat im Schiedsgerichtsverfahren vor der World Intellectual Property Organization die Übertragung der Domain napsterporno.com erstritten. Domaininhaber war die bereits mehrfach als Domaingrabber auffällige Unasi inc. aus Panama. Napster konnte seine Ansprüche auf die Domain auf Basis der in den USA bereits seit 1999 bestehenden Markenrechte durchsetzen. Unasi Inc. gab [...]
Alles neu bei Intel?
Das Berlin Blawg berichtet über eine neue Intel Marke im Register des DPMA: INTEL LEAP AHEAD Das Trademarkblog präsentiert das jüngst beim USPTO angemeldete Intel Logo.
Starbucks gewinnt in China
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines chinesischen Gerichts im Streit zwischen US-Konzern Starbucks und der chinesischen Variante Xingbake. Die chinesische Kaffeehauskette Xingbake hat Starbucks Marken- und Urheberrechte verletzt und muss rund 62.000 Dollar Schadensersatz zahlen. Das entschied jetzt ein Gericht in Shanghai. Der amerikanische Konzern hatte geklagt, weil er der Meinung war, der chinesische Konkurrent [...]
Termine gewerblicher Rechtsschutz 2006
Die GRUR hält eine Aufstellung der Termine im Gewerblichen Rechtschutz für das Jahr 2006 bereit. Termine 2006 im PDF-Format via jurabilis
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