Day: October 11, 2005

muepe informiert über das Urteil des BGH AZ: I ZR 115/01

Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Leistung darstellt.

Markenbusiness informiert über den Fortgang des Verfahren um die WM 2006 Marken der FIFA.

“Der zuständige erste Zivilsenat neigt dazu, die Beschwerde (Az: I ZB 96/05 und I ZB 97/05) und noch vor Fußball WM zu entscheiden, wenn es der Verfahrensgang erlaubt”, so der BGH-Sprecher Ulrich Joeres. Eine Terminierung können jedoch erst nach vorliegen der Begründungen durch die Parteien und Beiziehung der Akten erfolgen. Derzeit liege noch keine Begründung seitens der Fifa vor. Auch hat die Gegenseite, u.a. das Unternehmen Ferrero, Anspruch auf rechtliches Gehör. Zu Verzögerungen kann es also noch durch die Parteien kommen.