Archive for September, 2005
Le petit Musée des Marques
Über die Referrer entdeckt: Le petit Musée des Marques von Frédéric Glaize. Nicht nur wegen der Verlinkung ist der Platz im Blogroll sicher! Herzliches Willkommen hier!
Kanzleigründer geht – Name bleibt
Markenbusiness berichtet über dem Namensstreit zwischen dem Kanzleigründer und seiner ehemaligen Kanzlei. Einer der bekanntesten deutschen Steuerrechtler unterlag vor dem Landgericht Köln im Streit um seinen Namen. Professor Dr. Arndt Raupach hatte die Anwaltskanzlei Raupach & Wollert-Elmendorff zwar im Juni 2004 verlassen, dennoch darf diese weiter unter dieser Bezeichnung firmieren. Das entschied das Landgericht Köln [...]
Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (38/2005)
Auf Antrag Dritter wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens folgende Marken wegen absoluter Schutzhindernisse (§50 MarkenG) vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: MEGABOND Wortmarke Nizzaklasse: 01 Quelle: DPMA
Nationalkicker Bastian Schweinsteiger lässt seinen Namen schützen
Die Fußball Weltmeisterschaft im eigenen Land steht vor der Tür und es gilt für potenzielle Protagonisten auch abseits des Rasens ihre Vermarktungsclaims abzustecken. Als Schutz vor Ausbeutung der eigenen Bekanntheit bietet sich die Markenregistrierung an. Mit Bastian Schweinsteiger ist im Juli 2005 ein Nationalspieler tätig geworden und hat den eigenen Namen für diverse Waren und [...]
Maßnahmen gegen Markenpiraten
Im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraten setzten die Markenartikler auf fälschungssichere Produkte und bessere Kontrollen. Laut Handelsblatt kommt insbesondere den Verpackungen verstärkt Bedeutung bei der Aufdeckung von Fälschungen zu.
Rapper Snoop Doggy Dog und 50 Cent klagen auf Schadenersatz
Ein Autohändler aus Philadelphia sieht sich zweier insgesamt 3 Mio. USD schwerer Schadenersatzklagen gegenüber. Er hatte die Bilder der Rapper Snoop Doggy Dog und 50 Cent für Werbekampagne benutzt. Unerlaubterweise behaupten die Musiker, wie Markenbusiness berichtet.
Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (38/2005)
Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: INSIGHT Wortmarke Nizzaklassen: 09, 16 BASCH Wortmarke Nizzaklassen: 16, 20, 21 AdvoFinance Wortmarke Nizzaklassen: 35, 36, 42 unit 3 GESELLSCHAFT FÜR MARKETINGKOMMUNIKATION MBH Wort-/Bildmarke Nizzaklasse: 35 LICA Wortmarke Nizzaklasse: 42 vitalis Ambulante Pflege und Betreuung Wort-/Bildmarke Nizzaklasse: 42 SICO Wortmarke Nizzaklassen: [...]
Produktpiraterie: Gefälschte KTM Mopeds konfisziert
In Australien sind gefälschte Mopeds des österreichischen Herstellers KTM beschlagnahmt worden. Laut Bericht auf Nachichten.at handelte es sich um hervorragende Fälschungen “Made in China”.
USPTO Museum
Das Museum des US Patent and Trademark Office in Alexandria, Virginia zeigt derzeit als Eröffnungsausstellung: The Invention Machine: A Day in My Life. Visitors to the museum realize, as they view the exhibit, that they experience inventions and trademarks every day without stopping to think of their origins. Ich stelle eben verblüfft fest, dass das [...]
.EU Seminar der United Domains AG
“Markenschutz im Rahmen der Sunrise Period bei .eu-Domains” 17. Oktober 2005 ArabellaSheraton Grand Hotel München Programm
Apple bekommt Domainzuwachs
Die Apple Computer Inc. kann die Domain apple-computers.us ihrem Domainportfolio hinzufügen. Das National Arbitration Forum ordnete die Übertragung der Domain an Apple an. (Fall Nr. FA0508000535416)
Samsung gewinnt WIPO Verfahren
Der koreanische Elektronik Konzern Samsung hat sich im WIPO Schiedsgerichtverfahren um die Domain samsungtonercartridge.com (Fall Nr. D2005-0557) gegen den Domaininhaber Seung Kang aus Kalifornien durchgesetzt und die Übertragung der Domain erwirkt.
Abmahnfalle Internet
In der Handakte findet sich der Verweis auf einen Artikel in der Zeit. Thema markenrechtliche Abmahnungen. Schon ein falsches Wort bei eBay kann einige tausend Euro kosten. Anwälte großer Unternehmen machen Jagd auf jeden, der im Internet Markenrechte verletzt.
Markenformen (06) Schweiz
Die Verteilung der drei gängigsten Markenformen am Gesamtbestand der beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum registrierten Marken stellt sich aktuell wie folgt dar: Wortmarke Anzahl: 163.549 Anteil: 60,1 % Wort-/Bildmarke Anzahl: 143.15 Anteil: 5,3 % Bildmarke Anzahl: 94.162 Anteil: 34,6 % Interessante Umkehrung des Verhältnisses zwischen Bild- und Wort-/Bildmarken im Vergleich zu den bisher untersuchten [...]
Marke Y.com
Wie der Domain-Newsletter #279 der United Domains AG berichtet hat Yahoo! unter der Registernummer 78697698 die Eintragung der Marke Y.com beim USPTO beantragt. Die Domain-Recht News spekuliert über einen eventuellen Zugriff auf die Domain y.com. Der US-Suchmaschinenbetreiber Yahoo! Inc. hat mit einer Marken-anmeldung die Debatte um die äusserst seltenen Ein-Zeichen-Domains unterhalb der generischen Top Level [...]
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