Archive for September, 2005
Nach Widerspruch gelöscht (39/2005)
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in dieser Woche folgende Marken aus dem Markenregister gelöscht: 397 33 032 THE LIONS 398 15 108 Mediflex 301 44 984 VIA 301 67 076 “Nixi” 302 31 347 MENTOR Alles was Frauen stark macht 302 40 809 Zack Zack 303 33 298 ELASTOGRIP 303 43 052 MAS – Makler [...]
Clinton Marken beim DPMA
Direkten Bezug zum ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton lassen folgende, bei DPMA geführte Marken vermuten: Status: Not protectable (Schutzunfähig) Wortmarke: Bill Clinton Nizzaklassen: 33-34, 36, 39, 42 Status: Not protectable (Schutzunfähig) Wortmarke: Bill Clinton Nizzaklassen: 03, 05, 33 Status: Not protectable (Schutzunfähig) Wortmarke: BILL CLINTON Nizzaklassen: 16, 21, 25 Status: Registered (Rechtsbeständig) Wortmarke: Clinton’s Cigar Nizzaklassen:34, [...]
Bush Marken beim DPMA
Auch im Register des DPMA findet sich ein konkreter Hinweis auf die Präsidenten Familie: Aktenzeichen: 303168137 Datum Verfahrensstand: 15.07.2003 Markentext: Die Bush-Tragödie. Wie ein Präsident die USA ruiniert. Markenform: Wortmarke Leitklasse: 16 Klassen: 16 Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Bücher, sonstige Verlags- und Druckwerke Anmeldetag: 29.03.2003 Nicht-Schutzgrund: nicht uscheidk.u.freihbed.M.(8 Abs.2 Nr.1u.2) Nichtschutz Begründung: rein inhaltsbeschreibender Titel Letzter [...]
Wal-Mart nicht länger “exposed”
Wal-Mart Stores, Inc. hat im WIPO Schiedsgerichtverfahren (Fall Nr. D2005-0793) die Übertragung der Domain walmartexposed.com erstritten. Die Domain war von bisherigen Inhaber im Bereich Erwachsenenunterhaltung genutzt worden.
Glass Doctor ./. Windshield Doctor
The Virginian Pilot berichte über die Entscheidung im Markenstreit zwischen Glass Doctor und Windshield Doctor. Wegen der Verwechslungsgefahr mit der Marke Glass Doctor wurde Jody Korman die weitere Benutzung ihres eingeführten Firmennamens Windshield Doctor untersagt.
Gazette of International Marks
Markenbusiness informiert über die Gazette of International Marks der WIPO. Das Publikationsorgan der WIPO (World Intellectual Property Organization) zum Thema Marken, die wöchentlich erscheindende Gazette of International Marks, ist jetzt auch online kostenlos verfügbar. Im Vergleich zur Printausgabe sind damit umfangreiche Textsuchen möglich. Bisher sind alle 32 Ausgaben des Jahres 2005 zugänglich.
Löschungsverfahren abgeschlossen (39/2005)
Ohne Auswirkung auf die Marke wurde das amtliche Löschungsverfahren abgeschlossen für folgende Marke: Registernummer: 300 35 384 Wortmarke: italimmo Nizzaklassen: 35, 36, 39, 41, 42 Waren und Dienstleistungen: Vermittlung des Ver- und Ankaufs von Immobilien, Organisation von Immobilienbesichtigungsterminen, Vermittlung von Unterbringungsmöglichkeiten für Kunden vor Ort, Vermittlung von Notaren, Rechtsanwälten, Steuerberatern und Übersetzern; Vermittlung der Ver- [...]
USA: Bush Marken
Beim USPTO geführte Marken, die den Namen des gegenwärtigen US-Präsidenten enthalten: Nr.: 76509988 GEORGE W. BUSH RAW CRUDE OIL Goods and Services: (ABANDONED) IC 016. G & S: designed as a novelty Abandonment Date: February 19, 2005 Nr.: 76509716 THE AMERICAN GAMBLER SEPTEMBER 11, 2001 IRAQI FREEDOM 2003 LIBERATOR GEORGE W. BUSH FOR PRESIDENT ??? [...]
Geico ./. Scott and Heilmann
In Florida verklagt Versicherungskonzern Geico die Inhaber des Unternehmensnames Geico Direct Inc. Virginia Scott and David Heilman. Ungewöhnlich daran ist allerdings, dass die beiden Beklagten das Registrieren bekannter Firmennamen notorisch betreiben, berichtet der Sun Sentinel. Zu Verfahren äussert sich auch Trademark Blogger Martin Schwimmer.
Marke: Penetration
Weil der Blogkollege in Frankreich grade über die französische Marke berichtet, der Gegencheck beim DPMA: Aktenzeichen: J22603 Datum Verfahrensstand: 15.05.1998 Markentext: PENETRATION Markenform: Wortmarke Leitklasse: 03 Klassen: 03 Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Haarwässer u.a. Nicht-Schutzgrund: beschreibend (auch: freihaltebeduerftig) Nichtschutz Begründung: = “Eindringen” Letzter Verfahrensstand: Zurückweisung durch Erinnerungsbeschluss Quelle: DPMA
George Bush sen. im Markenregister
Bei der Recherche in der Datenbank der US-Federal Marken beim USPTO fiel mir grade folgendes Fundstück vor die Füße. Nr.: 74257024 Goods and Services: (ABANDONED) IC 020. G & S: novelty items; namely, rulers and paint stirrers imprinted with the mark. Abandonment Date: December 17, 1992 Quelle: USPTO Weitere Bush Marken in Kürze.
Fußballer Marken (06): Patrick Owomoyela
Auch Patrick Owomoyela scheint den markenrechtlichen Schutz seines Namens noch nicht auf der Tagesordnung zu haben, nennt dafür aber folgende Marke sein Eigen: Registernummer: 30516261 Wortmarke: OWOMOTION Nizzaklassen: 25, 28, 41 Anmeldedatum: 17. März 2005 Markeninhaber: Patrick Owomoyela Quelle: DPMA
87 Domains auf einen Schlag
Yahoo! Inc. konnte in einem NAF Schiedsgerichtsverfahren (Fall Nr. FA0508000535381) die Übertragung von insgesamt 87 Domainnamen erwirken.
WIPO Veranstaltung Marken und Designs
Markenbusiness informiert über ein Veranstaltung der World Intellectual Property Organization: Am Sitz der WIPO in Genf wird am 3. und 4. November ein Seminar zum Madrider System der internationalen Registrierung von Marken geben. Weitere Information Programm
USA: Gesetzesänderung gegen Filmpiraterie
Via Pressemitteilung wird über die erste Verurteilung auf Basis eines neuen Bundesgesetzes berichtet. Das neue US-Bundesgesetz gegen Filmpiraterie hat zu einem ersten Schuldspruch geführt. Der 19-jährige Curtis Salisbury wurde für die Verbreitung von illegal mitgeschnittenen Kinofilmen verurteilt. Das US-Gesetz besagt, dass jede Person, die ein “audiovisuelles Aufnahmegerät” benutzt, um einen Kinofilm in einem Lichtspieltheater aufzuzeichnen, [...]
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