MarkenBlog

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in dieser Woche folgende Marken aus dem Markenregister gelöscht:
397 33 032
THE LIONS
398 15 108
Mediflex
301 44 984
VIA
301 67 076
“Nixi”
302 31 347
MENTOR Alles was Frauen stark macht
302 40 809
Zack Zack
303 33 298
ELASTOGRIP
303 43 052
MAS - Makler aus Sachsen
303 48 288
Diabetofit
303 50 274
Aminobell
303 52 874
Kastenkicker
304 22 106
Rendezvous
304 43 220
Woodarra
304 46 447
ELASTOMET
Quelle: DPMA

Direkten Bezug zum ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton lassen folgende, bei DPMA geführte Marken vermuten:
Status: Not protectable (Schutzunfähig)
Wortmarke: Bill Clinton
Nizzaklassen: 33-34, 36, 39, 42
Status: Not protectable (Schutzunfähig)
Wortmarke: Bill Clinton
Nizzaklassen: 03, 05, 33
Status: Not protectable (Schutzunfähig)
Wortmarke: BILL CLINTON
Nizzaklassen: 16, 21, 25
Status: Registered (Rechtsbeständig)
Wortmarke: Clinton’s Cigar
Nizzaklassen:34, 30
Waren: Süßwaren; 34: Tabakwaren.
Owner
Name: Rörup, Detlev
Status: Registered (Rechtsbeständig)
Trademark
Wortmarke: Bill Clinton […]

Auch im Register des DPMA findet sich ein konkreter Hinweis auf die Präsidenten Familie:
Aktenzeichen: 303168137
Datum Verfahrensstand: 15.07.2003
Markentext: Die Bush-Tragödie. Wie ein Präsident die USA ruiniert.
Markenform: Wortmarke
Leitklasse: 16
Klassen: 16
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Bücher, sonstige Verlags- und Druckwerke
Anmeldetag: 29.03.2003
Nicht-Schutzgrund: nicht uscheidk.u.freihbed.M.(8 Abs.2 Nr.1u.2)
Nichtschutz Begründung: rein […]

Wal-Mart Stores, Inc. hat im WIPO Schiedsgerichtverfahren (Fall Nr. D2005-0793) die Übertragung der Domain walmartexposed.com erstritten.
Die Domain war von bisherigen Inhaber im Bereich Erwachsenenunterhaltung genutzt worden.

The Virginian Pilot berichte über die Entscheidung im Markenstreit zwischen Glass Doctor und Windshield Doctor.
Wegen der Verwechslungsgefahr mit der Marke Glass Doctor wurde Jody Korman die weitere Benutzung ihres eingeführten Firmennamens Windshield Doctor untersagt.

Markenbusiness informiert über die Gazette of International Marks der WIPO.
Das Publikationsorgan der WIPO (World Intellectual Property Organization) zum Thema Marken, die wöchentlich erscheindende Gazette of International Marks, ist jetzt auch online kostenlos verfügbar. Im Vergleich zur Printausgabe sind damit umfangreiche Textsuchen möglich. Bisher sind alle 32 Ausgaben des Jahres 2005 zugänglich.

Ohne Auswirkung auf die Marke wurde das amtliche Löschungsverfahren abgeschlossen für folgende Marke:
Registernummer: 300 35 384
Wortmarke: italimmo
Nizzaklassen: 35, 36, 39, 41, 42
Waren und Dienstleistungen: Vermittlung des Ver- und Ankaufs von Immobilien, Organisation von Immobilienbesichtigungsterminen, Vermittlung von Unterbringungsmöglichkeiten für Kunden vor Ort, Vermittlung von Notaren, Rechtsanwälten, Steuerberatern und Übersetzern; Vermittlung der Ver- und Anmietung von Ferienhäusern […]

Beim USPTO geführte Marken, die den Namen des gegenwärtigen US-Präsidenten enthalten:
Nr.: 76509988

GEORGE W. BUSH RAW CRUDE OIL
Goods and Services: (ABANDONED) IC 016. G & S: designed as a novelty
Abandonment Date: February 19, 2005
Nr.: 76509716
THE AMERICAN GAMBLER SEPTEMBER 11, 2001 IRAQI FREEDOM 2003 LIBERATOR GEORGE W. BUSH FOR PRESIDENT ??? HE KNOWS WHEN TO HOLD THEM […]

In Florida verklagt Versicherungskonzern Geico die Inhaber des Unternehmensnames Geico Direct Inc. Virginia Scott and David Heilman. Ungewöhnlich daran ist allerdings, dass die beiden Beklagten das Registrieren bekannter Firmennamen notorisch betreiben, berichtet der Sun Sentinel.
Zu Verfahren äussert sich auch Trademark Blogger Martin Schwimmer.

Weil der Blogkollege in Frankreich grade über die französische Marke berichtet, der Gegencheck beim DPMA:
Aktenzeichen: J22603
Datum Verfahrensstand: 15.05.1998
Markentext: PENETRATION
Markenform: Wortmarke
Leitklasse: 03
Klassen: 03
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Haarwässer u.a.
Nicht-Schutzgrund: beschreibend (auch: freihaltebeduerftig)
Nichtschutz Begründung: = “Eindringen”
Letzter Verfahrensstand: Zurückweisung durch Erinnerungsbeschluss
Quelle: DPMA

Bei der Recherche in der Datenbank der US-Federal Marken beim USPTO fiel mir grade folgendes Fundstück vor die Füße.
Nr.: 74257024

Goods and Services: (ABANDONED) IC 020. G & S: novelty items; namely, rulers and paint stirrers imprinted with the mark.
Abandonment Date: December 17, 1992
Quelle: USPTO
Weitere Bush Marken in Kürze.

Auch Patrick Owomoyela scheint den markenrechtlichen Schutz seines Namens noch nicht auf der Tagesordnung zu haben, nennt dafür aber folgende Marke sein Eigen:
Registernummer: 30516261
Wortmarke: OWOMOTION
Nizzaklassen: 25, 28, 41
Anmeldedatum: 17. März 2005
Markeninhaber: Patrick Owomoyela
Quelle: DPMA

Yahoo! Inc. konnte in einem NAF Schiedsgerichtsverfahren (Fall Nr. FA0508000535381) die Übertragung von insgesamt 87 Domainnamen erwirken.

Markenbusiness informiert über ein Veranstaltung der World Intellectual Property Organization:
Am Sitz der WIPO in Genf wird am 3. und 4. November ein Seminar zum Madrider System der internationalen Registrierung von Marken geben.

Weitere Information
Programm

Via Pressemitteilung wird über die erste Verurteilung auf Basis eines neuen Bundesgesetzes berichtet.
Das neue US-Bundesgesetz gegen Filmpiraterie hat zu einem ersten Schuldspruch geführt. Der 19-jährige Curtis Salisbury wurde für die Verbreitung von illegal mitgeschnittenen Kinofilmen verurteilt.
Das US-Gesetz besagt, dass jede Person, die ein “audiovisuelles Aufnahmegerät” benutzt, um einen Kinofilm in einem Lichtspieltheater aufzuzeichnen, […]