Widerspruch – Page 5

Löschungen nach Widerspruch (37/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 62 902

Nizzaklassen: 4, 9, 12, 18, 24

304 43 169

Nizzaklasse: 35

306 00 475

Nizzaklassen: 41, 43

307 05 650
VITANOA
Nizzaklasse: 05

307 71 636
IONIS
Nizzaklassen: 29, 31

30 2009 040 396
MASTER SMITH
Nizzaklassen: 14, 18, 25

30 2009 045 171

Nizzaklassen: 10, 40, 44

30 2009 054 118

Nizzaklasse: 29

30 2009 057 241
fiwis24
Nizzaklasse: 36

30 2010 000 591
SmartVIP
Nizzaklassen: 7, 9, 11, 37, 38

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (27/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 78 196
EXEL
Nizzaklasse: 25

30 2009 013 938
METIPOTA
Nizzaklassen: 29, 30, 33

30 2009 027 745
OKTO
Nizzaklassen: 05, 32

30 2009 058 189
LLOYDS
Nizzaklasse: 32

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (24/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

30 2009 017 345
Cuelux
Nizzaklasse: 09, 11

30 2009 026 173

Nizzaklassen: 09, 25

30 2009 039 284

Nizzaklassen: 14, 25, 26

Quelle: DPMA

Widerspruch gegen Münchner Olympialogo

Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingelegt. Die Markenwidersprüche stützen sich auf ähnlichen Marken der Firma AM Immobilien Consulting aus Berlin. Sie richten sich nicht gegen den Wortlaut der Marken, sondern allein gegen die grafische Gestaltung des Logos. Dieses enthält wie die älteren Widerspruchsmarken ein auf der rechten Seite langgezogen auslaufendes “M” mit an einen Pinselstrich erinnernde abbrechenden Kanten.

[…] Der Markenwiderspruch gegen das Logo mit dem Schriftzug “MUNICH 2018” wurde am 10. Juni 2011 eingelegt; der gegen das Logo mit dem Schriftzug “MÜNCHEN 2018” bereits am 23. März 2011. Ein Löschungsantrag gegen die EU-Marke der Münchener Olympiagesellschaft mit identischem Logo ist aktuell in Vorbereitung. Das Logo der Firma AM Immobilien Consulting ist durch zwei identische deutsche und europäische Marken für den Bereich Immobilienwesen geschützt.

Quelle: PRESSEBOX

Es stehen sich die Marken

Registernummer: 302010045087

und

Registernummer: 30649657

gegenüber.

Ich persönlich halte den Widerspruch für wenig aussichtsreich. Im Gesamteindruck weichen die Marken deutlich voneinander ab und auch die Gestaltung des grafischen Elements weist mehrere Unterschiede auf.

Löschungen nach Widerspruch (23/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 43 725
TEFLEXAN
Nizzaklasse: 01

307 56 899

Nizzaklassen: 35, 38, 39

30 2008 054 831

Nizzaklassen: 35, 41

30 2009 007 016

Nizzaklassen: 15, 35, 37

30 2009 029 002

Nizzaklasse: 09

30 2009 050 954
MDF GRUPPE MITTELDEUTSCHE FINANZ GRUPPE
Nizzaklasse: 36

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (22/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 63 009

Nizzaklassen: 35, 36

307 73 849

Nizzaklassen: 39, 41, 43

30 2009 001 715

Nizzaklasse: 03

30 2009 024 217
SAARSIBAR
Nizzaklassen: 21, 25, 33, 41, 43

30 2009 062 575
Free Life Gewebe und Logistik
Nizzaklassen: 05, 44

30 2010 016 265
E2
Nizzaklassen: 12, 28

Quelle: DPMA