Löschungen nach Widerspruch (27/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 78 196 EXEL Nizzaklasse: 25 30 2009 013 938 METIPOTA Nizzaklassen: 29, 30, 33 30 2009 027 745 OKTO Nizzaklassen: 05, 32 30 2009 058 189 LLOYDS Nizzaklasse: 32 Quelle: DPMA
Wer anderen eine Grube gräbt…
Gastkommentar von bewirbt seinen Erfolg in einem bloßen Widerspruchsverfahren vorm DPMA unter Bloßstellung der Juristen auf der Gegenseite in der Presse Wenn das mal kein Schnellschuss ist. Laut H. wurde das Verfahren von Schwäbisch Hall ausschließlich dadurch verloren, dass man verpasst hatte, die markenmäßige Benutzung aus eigenen Stücken nachzuweisen. H. führt in der Presseveröffentlichung an, […]
Löschungen nach Widerspruch (24/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 30 2009 017 345 Cuelux Nizzaklasse: 09, 11 30 2009 026 173 Nizzaklassen: 09, 25 30 2009 039 284 Nizzaklassen: 14, 25, 26 Quelle: DPMA
Widerspruch gegen Münchner Olympialogo
Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingelegt. Die Markenwidersprüche stützen sich auf ähnlichen Marken der Firma AM Immobilien Consulting aus Berlin. Sie richten sich nicht gegen den Wortlaut der Marken, sondern allein gegen die grafische Gestaltung des Logos. Dieses enthält wie die älteren […]
Löschungen nach Widerspruch (23/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 43 725 TEFLEXAN Nizzaklasse: 01 307 56 899 Nizzaklassen: 35, 38, 39 30 2008 054 831 Nizzaklassen: 35, 41 30 2009 007 016 Nizzaklassen: 15, 35, 37 30 2009 029 002 Nizzaklasse: 09 30 2009 050 […]
Löschungen nach Widerspruch (22/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 63 009 Nizzaklassen: 35, 36 307 73 849 Nizzaklassen: 39, 41, 43 30 2009 001 715 Nizzaklasse: 03 30 2009 024 217 SAARSIBAR Nizzaklassen: 21, 25, 33, 41, 43 30 2009 062 575 Free Life Gewebe […]
