Tag: Markenregister

Wir sind das Volk – das Ende einer Markengeschichte

Das Kennzeichen “Wir sind das Volk” war lange Jahre umkämpft und auch immer wieder Thema im MarkenBlog.

Der aktuelle Blick ins Markenregister zeigt – der Slogan der Leipziger Montagsdemos ist keine Marke.

Quelle: DPMA

Aber die große Bekanntheit des Slogans sorgt immerhin für Inspiration und für diverse Marken in direkter Anlehnung im Markenregister.

Wir sind das Netz – Registernummer 3020080633549

Wir sind das Bier – Registernummer 3020182371535

Wir sind das Land – Registernummer 3020192318912

Wir sind das Produkt – Registernummer 3020110370540

Wir sind das Neu – Registernummer 3020242139218

WIR SIND DAS BUCH – Registernummer 302126252

Wir sind das Team – Registernummer 3020080126086

Wir sind das Plakat – Registernummer 3020140485869

Wir sind das Volt – Registernummer 017158262

MarkenG schlägt DSGVO

Vor einigen Tagen hatte ich über den Versuch eines Markenanmelders berichtet, seine personenbezogenen Anmelderdaten und die Zustellanschrift zur Markenanmeldung aus dem Markenregister löschen zu lassen.

Über den Anspruch auf Löschung gem. ART 17 DSGVO musste das DPMA als verantwortliche Stelle entscheiden. Nach Auskunft der Pressestelle des DPMA werden deratige Anträge nur äußerst selten gestellt. Daher dauerte die Bearbeitung des Antrages ein paar Tage.

Jetzt werden die Anmelderangaben wieder vollständig im Markenregister geführt.

MontagsMarken 23. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 05.06.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 255 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

Registernummer 3020232209027

Nizzaklasse 37

Registernummer 302023108845

Nizzaklassen 07, 08, 09

Registernummer 302023108881

Nizzaklassen 3-5, 16, 29-31, 34-39, 41, 42

Registernummer 3020232209310

Nizzaklassen 25, 29, 30

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (01/2011)

Die nachfolgendne Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

306 61 549
PROPURA
Nizzaklassen: 03, 05

307 16 923
IPA
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42

30 2009 030 619

Nizzaklasse: 07

Quelle: DPMA