markenrechtliches Sammelsurium
Das Kennzeichen “Wir sind das Volk” war lange Jahre umkämpft und auch immer wieder Thema im MarkenBlog. Der aktuelle Blick ins Markenregister zeigt – der Slogan der Leipziger Montagsdemos ist keine Marke. Aber die große Bekanntheit des Slogans sorgt immerhin für Inspiration und für diverse Marken in direkter Anlehnung im Markenregister. Wir sind das Netz … Continue reading “Wir sind das Volk – das Ende einer Markengeschichte”
Über das Löschungsverfahren gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) hatte ich schon mehrfach berichtet. Jetzt wird der Löschungsbescheid des DPMA rechtskräftig, da fristgerecht keine Rechtsmittel eingelegt wurden. Verfahrensart VART Löschung Antrag Dritter Verfahrensstand VST Marke gelöscht EDV-Erfassungstag EDVT 15.01.2014 Markenblatt 7/2014 Veröffentlicht in Teil 5d Rechtsgrund DR Löschung … Continue reading ““Wir sind das Volk” Löschung wird rechtskräftig”
Gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) hatte die Stadt Leipzig einen Löschungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse gestellt. Heute melden verschiedene Medien den Erfolg der Leipziger im Löschungsverfahren. Gegen einen Löschungungsbeschluss des DPMA hat ein Markeninhaber aber noch die Möglichkeit Rechtsmittel einzulegen, daher ist die Löschung noch nicht rechtskräftig.
Gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) ist im aktuellen Markenblatt des DPMA ein Löschungsantrag nach §50 MarkenG “Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse” veröffentlicht worden. Die Marke war im Zuge des Löschungsantrages gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” der Stadt Leipzig bekannt geworden. Kürzlich hatte das Rechtsamt der Stadt … Continue reading ““WIR SIND DAS VOLK WSDV” Löschungsantrag veröffentlicht”
Morgen soll es also losgehen mit dem Löschungsantrag der Stadt Leipzig.
Die Leipziger Volkszeitung berichtet über die Absicht der Stadt Leipzig die Löschung der Marke “WIR SIND DAS VOLK WSDV” (Registernummer 302011036817) zu beantragen.