Tag: Markenanmeldung

96328 – die Zahl des Tages

Liefert heute das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA.

Aus der Pressemitteilung vom heutigen Tag:

München. Die Nachfrage nach Schutzrechten des geistigen Eigentums für den deutschen Markt hat im vergangenen Jahr erneut deutlich zugenommen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) registrierte 2025 weitaus mehr Anmeldungen für Patente, Marken und Gebrauchsmuster als im Vorjahr. Die Zahl der Patentanmeldungen stieg um 4,7 Prozent auf 62.050, die der Markenanmeldungen sogar um 19,8 Prozent auf 96.328.

Ab heute: KMU-Fonds 2026 Förderanträge einreichen

Auch in diesem Jahr unterstützt die EU-Kommission mit dem KMU-Fonds kleine und mittlere Unternehmen (KMU) dabei, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Das Programm wird durch die europäische Behörde für geistiges Eigentum (EUIPO) durchgeführt und verwaltet. Weitere Informationen finden Sie ab 2. Februar auf der  EUIPO-Webseite.

Quelle: DPMA

Gastbeitrag: Markenkollisionen in der Praxis: Rechtliche Analyse häufiger Verwechslungsrisiken und Strategien zur Risikovermeidung

Markenkollisionen entstehen, wenn neue Marken bestehenden sehr ähnlich sind. Schon kleine Unterschiede in Schrift, Logo oder Klang können zu Verwechslungen führen und rechtliche Konflikte auslösen. Besonders in gesättigten Märkten steigt das Risiko, dass Verbraucher Marken verwechseln oder falsche Rückschlüsse auf Herkunft und Qualität ziehen. Unternehmen sollten prüfen, ob ihre geplante Marke mit bestehenden Marken kollidiert.

Eine gründliche Prüfung und Markenanmeldung ist der erste Schritt, um Risiken zu minimieren. Dabei werden Ähnlichkeiten erkannt und Konflikte vermieden. Strategien umfassen präzise Recherchen vor Anmeldung, Anpassung des Markenzeichens und Nutzung rechtlicher Instrumente wie Schutzklassen oder geografischer Abgrenzung.

Marketing, Online-Auftritt und Lieferketten sollten ebenfalls auf Verwechslungsrisiken geprüft werden. Bei Unsicherheiten oder Konflikten ist frühzeitige Unterstützung durch spezialisierte Rechtsberatung sinnvoll. So lassen sich Auseinandersetzungen vermeiden oder effizient lösen.

MTR Legal Rechtsanwälte – Erfahrene Anwälte für Markenrecht sichern den Schutz und die Durchsetzung Ihrer Markenrechte.

Berlin | Düsseldorf | Frankfurt | Hamburg | Köln | München | Stuttgart | Paris | London | Amsterdam. +49 221 9999220 | info@mtrlegal.com

Sechzger – in München weiß man was ein Sechzger ist

Aber genauso wie das DPMA sieht auch das Bundespatentgericht die Wortmarke “A ECHTER MÜNCHNER IS A SECHZGER” als nicht unterscheidungskräftig an. (AZ 29 W (pat) 538/22)

Möglich, dass der Wortmarke “ECHTE SECHZGER” (Aktenzeichen 3020212155320) des Turn- und Sportverein München von 1860 e.V., ein ähnliches Schicksal bevorsteht. Die Bearbeitung der Markenanmeldung läuft seit März 2021, ein deutliches Indiz für Beanstandungen seitens des DPMA.

Bereits wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen wurde die Wortmarke “sechzger.de” /Aktenzeichen 3020222220370)

Mehr Erfolg hatte die Wortmarkenanmeldung “Oamoi Sechzger – oiwei Sechzger !” (Registernummer 302020214588). Die Marke wurde eingetragen für Waren und Denstleistungen in den Klassen 16, 18, 21, 24, 25 und 34.