markenrechtliches Sammelsurium
Nachdem jüngst das Europäische Gericht einer sehr kurzen, nur aus wenigen Tönen bestehenden Hörmarke Unterscheidungskraft zugesprochen hat, versucht es der niederländische Elektronikkonzern Koninklijke Philips N.V. jetzt noch kürzer.
2 Sekunden, ein Ton.
EU-Markenanmeldung Nr. 019220145 vom 18.07.2025
Unter dem Aktenzeichen T-288/24 hob das Europäische Gericht die Entscheidung des EUIPO zur Hörmarke der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) auf.
Die umstrittene Hörmarke kann man hier anhören.
EUIPO und die Beschwerdeabteilung des EUIPO hatten der Markenanmeldung die Eintragung wegen mangelnder Unterscheidungskraft verweigert.
Das EuG beurteilte die Marke jedoch anders und führt aus:
Aus diesem Blickwinkel stellen weder die Dauer der angemeldeten Marke noch ihre angebliche „Einfachheit“ oder „Banalität“, die als solche einer Wiedererkennung der entsprechenden Melodie nicht entgegensteht, Hindernisse dar, die als solche ausreichen, um ihr jede Unterscheidungskraft abzusprechen.
Registernummer 302022118770
Quelle: DPMA
Ignorant, der ich bin, denke ich bei dem Sound allerdings eher an Star Wars…
Die Union des Associations Européennes de Football (UEFA) hat im Februar 2025 zwei Hörmarkenanmeldungen beim EUIPO eingereicht.
Quelle: EUIPO (Markennummer 019142733)
Quelle: EUIPO (Markennummer 019142794)