Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 12.11.1909
Registernummer: 126702
MERCEDES
Nizzaklassen: 01, 06, 07, 09, 12, 22, 24
Inhaber: Daimler AG
Quelle: DPMA
BPatG: pn printnet / PRINECT
Leitsatz:
“pn printnet / PRINECT”Wird in der angegriffenen jüngeren Marke ein schutzunfähiger Bestandteil markenmäßig herausgestellt, so kann er den Gesamteindruck dieser Marke prägen und eine Verwechslungsgefahr mit einer zumindest normal kennzeichnungskräftigen älteren Marke begründen (im Anschluss an BGH GRUR 1998, 930 – Fläminger; Abgrenzung zu BPatG 2002, 68 – COMFORT HOTEL).
Quelle: Bundespatentgericht
Warendorf.com – keine Domain ohne Marke
Am Nachweis der identischen oder verwechslungsfähigen Markenrechte ist die klageführende Warendorfer Küchen GmbH mit ihrem Anspruch auf die Domain warendorf.com vor dem Schiedsgericht der WIPO gescheitert.
(Fall Nr.: D2009-1067)
Warendorfer Küchen GmbH v. MDNH Inc.
Löschungen nach Widerspruch (45/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 47 752
Nizzaklassen: 16, 28, 41
307 59 352
Grönemeyer’s Flüssigsalz
Nizzaklassen: 03, 30, 44
30 2008 010 112
Desperado
Nizzaklasse: 43
30 2008 014 289
capisana
Nizzaklassen: 05, 11, 32
Quelle: DPMA