markenrechtliches Sammelsurium
Nach Prüfung des Falls und der persönlichen Situation des Angeklagten lautete das Urteil des Duisburger Landgerichts (Urteil vom 10.03.2009, Az. 34 Kls 41/08): 4 Jahre Gesamtfreiheitsstrafe aufgrund von „versuchten gewerbs- und bandenmäßigen Betruges in Tateinheit mit strafbarer Kennzeichenverletzung“.
Quelle: e-recht24
Was ist eigentlich mit den deutschen Trittbrettfahrern los? Sind die so im Weihnachtsstress, dass normale Verhaltensmuster aufgegeben werden?
Am 09. Dezember wurde die Kooperation zwischen Volkswagen und Suzuki verkündet. Aber bis zum heutigen Tage finden sich weder Markenanmeldungen für die schönen Wortschöpfungen “Volksuki” oder Volkzuki” im Markenregister noch sind die passenden Domainnamen bei der Denic registriert.
Andernorts werden schon die ersten Volksuki Modelle präsentiert…
Mal eine positive Nachricht für die in den letzten Monaten schwer gebeutelte Adam Opel AG. Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat das Unternehmen gemeinschaftlich mit der General Motors España S.L. die Domain
opel-corsa.es erstritten.
(Fall Nr.: DES2009-0041)
Adam Opel AG, General Motors España S.L. v. Tecnozar Informática
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 953 vom 15.12.2009:
Bundesrepublik Deutschland – Der betrogene Betrüger
Es wächst zusammen
totgequatscht
Schüttel Deinen Speck weg!
Dance your Ass off – Das grosse Tanz-Specktakel
Quelle: Titelschutzanzeiger
Vorgestellt im Design Tagebuch.
In den einschlägigen Markenregistern allerdings noch nicht auffindbar.
Die studivz Limited hat die Wort-/Bildmarke VZ.net (Registernummer: 307 43 207) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 04.07.2007 Schutz in den Klassen 35, 41 und 42.
Zuletzt befand sich die Marke im Besitz der ZLK Asset Management GmbH aus Stemwede.
Quelle: DPMA