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markenrechtliches Sammelsurium
Darf ein Versicherer mit einer Schale werben, die der des Deutschen Fußballmeister ähnlich sieht? Man darf, urteilt ein Münchner Gericht. Denn so naiv, einen “Riester-Meister” mit dem Fußballmeister zu verwechslen, sei niemand.
Quelle: FTD
Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat die Meisterschale mit zwei Wort-/Bildmarken im Markenregister des DPMA registriert lassen.
Registernummer: 30675804

Anmeldedatum: 13.12.2006
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 32, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43
Registernummer: 30760848

Anmeldedatum: 17.09.2007
Nizzaklassen: 02, 04, 07, 11, 12, 22, 27, 29, 30, 33, 36, 37, 44, 45
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 67 413
ARTOS
Nizzaklassen: 36, 38, 42
306 26 763
Kulturkraftwerk
Nizzaklasse: 41
306 68 710
Pom Pom
Nizzaklasse: 30
30 2008 015 641
Weber to go
Nizzaklassen: 29, 30
Quelle: DPMA
Das Google-Handy ist noch gar nicht auf den Markt, da gibt es bereits Streit um seinen Namen: Ist die Bezeichnung des neuen Googe-Handys Nexus One eine Hommage an Philip K. Dick’s Roman “Do Androids Dream of Electric Sheep”, besser bekannt unter der filmischen Umsetzung “Blade Runner”?
Quelle: PCWELT
Das Markenserviceblog-Team hat tatsächliche eine Lieferung Duff Beer ermittelt.
Vor einer Woche im Blog vorgestellt, jetzt im CITTI-Markt Kiel gesichtet:
Interessierte Kundschaft:
Testkauf inklusive:
Angemeldet am 17.12.1909
Registernummer: 134055
Semori
Nizzaklasse: 05
Inhaber: DAIICHI SANKYO EUROPE GmbH
Quelle: DPMA