markenrechtliches Sammelsurium
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 247.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 247.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 196.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 196.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 22. Februar 2010 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Der aktuelle Newsletter Januar 2010 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Luxemburg ist diesen Monat Thema im Länderfokus.
Aus Luxemburg wurden bisher 4.550 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 740 und damit bereits mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2005 (359). Die drei häufigsten Klassen sind 35, 9 und 42.
Davon entfielen 58% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 40% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42.
Häufigste Anmelder:
1. Amazon Europe Holding Technologies SCS (107 Anmeldungen)
2. Milux Holdings S.A. (90 Anmeldungen)
3. Biarritz Holdings S.A. (75 Anmeldungen)
4. Pfizer Enterprises SARL (74 Anmeldungen)
5. DBA LUX 1 SARL (73 Anmeldungen)Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Quelle: Markenserviceblog
Jetzt hat es auch das Bundespatentgericht erwischt – die neue Webseite!
Der italienische Automobilhersteller feiert in diesem Jahr seinen 100. Geburtstag. Auch wenn es laut Wikipedia erst am 24. Juni soweit ist, lohnt auch jetzt schon der Blick auf die Jubiläumsmarke.
Nizzaklassen: 06, 09, 12, 14, 16, 18, 25, 28, 38, 41
(Markennummer: 8724353)
Quelle: HABM
Neuster Kandidat für die Benennung des für die nächste Woche erwarteten Apple Tablet Computers ist die Marke “iPad“.
Das iPhone News Blog berichtet über eine “verdächtige” Markenanmeldung in Kanada.
Auch im Markenregister des HABM gibt es eine vom 18.01.2010 stammende Markenanmeldung “IPAD” (Markennummer: 8817281) der IP Application Development LLC. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 09, 16, 28, 38, 41 und 42.
Mit Priorität vom 02.04.1999 ist allerdings bereits die Wort-/Bildmarke
(Registernummer: 39919344) unter anderem für die Waren:
Apparate für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Peripherieeinrichtungen und Teile für Computer, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Organizer; elektronischer Notizblock; Digitizer; Positionserfassungseinrichtungen; Touch-Screens; Hardware für Computer; Speichermedien, insbesondere Disketten und CD’s; Software; Programme für die Datenverarbeitung;
geschützt.
Quelle: DPMA