Die Kollegen vom Markenserviceblog melden, dass das Deutsche Patent- und Markenamt voraussichtlich zwischen dem 12.02.2010 und dem 17.02.2010 offline sein wird.
Das Amt allerdings weist auf diese Tatsache auf seiner Webseite derzeit noch nicht hin – fungiert man in Kiel jetzt schon als semioffizielles Amtsmedium?
Vancouver: Streit um australisches Känguru
Aus Mücken kann man keine Elefanten machen, aber Kängurus können der Stein des Anstoßes für Verstimmungen sein. So geschehen im olympischen Dorf in Vancouver. Dort haben die Australier eine Fahne mit einem boxenden Känguru aufgehängt – das gefällt dem Internationalen Olympischen Komitee überhaupt nicht.
Quelle: WELT
Das IOC moniert, dass es sich bei dem Känguru um eine registrierte Marke handle, die die Regeln der Olymischen Spiele verletze.
Und tatsächlich befinden sich derartige Marken im der Australian Olympic Committee Inc. Im Register der Internationalen Registrierungen findet man zwei Wiedergaben des boxenden Beuteltiers.
Registernummer: 880527

Nizzaklassen: 06, 08, 09, 21, 24, 25, 28, 32
und
Registernummer: 1015174

Nizzaklasse: 32
Quelle: WIPO
MontagsMarken 06. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 09.02.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 292 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009007488

Nizzaklassen: 05, 29, 30, 31, 32, 33, 35
302009007493

Nizzaklassen: 29, 30, 43
302009007480

Zurückgezogen / Zurückgenommen
Nizzaklasse: 43
302009006942

Nizzaklassen: 09, 21, 24, 25, 28, 35, 39, 41
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 07.02.1910
Registernummer: 129791

Nizzaklasse: 07
Inhaber: BREVETTI VAN BERKEL S.p.A.
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
HABM aktualisiert Handbuch zur Markenpraxis
Das Handbuch des HABM zur Markenpraxis liegt nun in aktualisierter Fassung vor. Weitere Einzelheiten siehe Änderungen im Überblick.