MontagsMarken 09. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 02.03.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 287 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009012600

Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28

302009012462

Nizzaklassen: 14, 25, 42

302009014256

Nizzaklassen: 16, 24, 25

302009014333

Nizzaklassen: 12, 33, 35, 41

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch II (07/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 25 899
RICH ICEBERG
Nizzaklasse: 32

307 29 219
WE-BAG
Nizzaklassen: 16, 18

307 46 669
SilverStar
Nizzaklassen: 05, 10, 41

307 62 166
fifa-poker
Nizzaklasse: 41

307 65 252
KINLON
Nizzaklassen: 07, 12, 42

30 2008 001 702
ALYSSA
Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA

Fundstück zu Wochenende: Markenwanne in “3D”

Hier mal eine schöne 3D-Marke aus der Kreis der Jurablogger:

Registernummer: 302009047066
Nizzaklassen: 16, 41, 45
Waren & Dienstleistungen:
16 Druckereierzeugnisse, soweit in Klasse 16 enthalten; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
41 Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten) auch im Internet; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Seminaren; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Unterhaltung; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung)
45 Dienstleistungen eines Juristen

Anmeldedatum: 22.09.2009
Eintragungsdatum: 26.10.2009

Quelle: DPMA

Eine bemerkenswert kurze Bearbeitungsdauer – klares Qualitätsmerkmal für den vertretenden Anwalt.

Dynamo Dresden

Das DPMA hat die Löschung der nachfolgenden Marke veröffentlicht.

304 33 260

Nizzaklasse: 40

Wenn sich der informierte Fußballfan jetzt verwundert die Augen reibt, liegt das daran, dass es sich bei der gelöschten Marke um das aktuelle Logo der SG Dynamo Dresden e.V. handelt.

Im Markenregister des DPMA findet sich für den Fußballclub jedoch lediglich die unter der Registernummer 39545868 eingetragene Wort-/Bildmarke in abweichender Farbe.

Hier lohnt allerdings auch noch ein Blick in das Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken. Unter der Nummer 3916401 findet sich hier die aktuelle Version des Logos.

Etwas verwunderlich ist hier allerdings der Markeninhaber 1. FC Dynamo Dresden e.V. statt SG Dynamo Dresden e. V. – da hat man offenbar bisher die Umschreibung analog zu den deutschen Marken versäumt.

Quelle: DPMA, HABM