Löschungsanträge (10/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 10. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 48 787
Heiße Liebe
Nizzaklassen: 16, 30

301 72 432
Sweet Kiss
Nizzaklassen: 05, 16, 30

303 17 803
Hol Dir Kraft
Nizzaklassen: 05, 16, 30

303 17 804
Träum schön
Nizzaklassen: 05, 16, 30

303 17 805
Magenfein
Nizzaklassen: 05, 16, 30

303 28 469
Atme Dich frei
Nizzaklasse: 16

306 25 547
Freu Dich
Nizzaklassen: 05, 30, 32

30 2009 036 955

Nizzaklassen: 03, 05, 30, 32, 44

Quelle: DPMA

USPTO: Kein Markenschutz für Googles Nexus One

Das US-Patent- und Markenamt hat es überraschend abgelehnt, die Markenrechte für das Google-Handy “Nexus One” einzutragen.

Zur Begründung hieß es, es bestehe Verwechslungsgefahr mit einem Warenzeichen, das ein lokaler Telekommunikationsbetreiber namens Integra angemeldet habe.

Quelle: n-tv.de

Diese Entscheidung ist allerdings noch nicht endgültig. Google stehen noch Rechtsmittel zur Verfügung.
Allerdings bewahrheitet es sich hier mal wieder – gründliche Markenrecherchen vor der Anmeldung ersparen teuren Ärger nach der Markenanmeldung!

50 Jahre Edding

Der Name spricht für sich: Was Tempo für Papiertaschentücher, Aspirin für Kopfschmerztabletten oder Kärcher für Hochdruckreiniger ist Edding für Filzstifte – und das seit genau 50 Jahren. Im Frühjahr 1960 kam der erste Filzmarker, der “edding No. 1” auf den deutschen Markt.

Quelle: WELT

Die älteste “edding” Marke aus dem Markenregister des DPMA stammt aus dem Jahr 1965.

Registernummer: 815212

Nizzaklasse 16

Die Marke diente 1966 auch als Basismarke für den internationalen Markenschutz (WIPO Registernummer: 312171).

Quelle: DPMA