G-mail mal wieder – Löschungsantrag angekündigt

Erst im vergangenen Jahr musste sich der Betreiber eines Briefpostunternehmens in einem Rechtsstreit gegen Google geschlagen geben. Ein Schweizer Handelsgericht erklärte die Marke Gmail von Daniel Giersch in der Schweiz wegen rechtsmissbräuchlicher Markenanmeldung für nichtig. Ob Giersch Rechtsmittel gegen dieses Urteil eingelegt hat, ist nicht bekannt. Nun droht dem Hamburger Jungunternehmer auch in Deutschland der Entzug der Markenrechte: Der Münchner iPhone-Händler smart2phone hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einen Löschungsantrag gegen die deutsche Wortmarke “Gmail” gestellt. Wie das Unternehmen bekannt gibt, hege man “ernsthafte Zweifel an der Gebrauchsabsicht der Marke durch den Postdienstleister Daniel Giersch.”

Quelle: Pressebox

Löschungen nach Widerspruch (20/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 27 963

Nizzaklassen: 32, 33

304 57 398

Nizzaklasse: 25

305 13 869
Die Drei Fragezeichen
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 41

305 13 870
Die Drei ???
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 41

307 02 807

Nizzaklasse: 29

307 79 560
FLEX-O-BIL
Nizzaklasse: 05

30 2008 001 558
Dialux Grün
Nizzaklasse: 03

30 2008 023 538
BOATSTER
Nizzaklasse: 12

Quelle: DPMA

Löschungen (20/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

470 210
Aciderm
Nizzaklassen: 03, 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 31 809
BLUE MEDIC
Nizzaklassen: 03, 05, 09, 10, 12, 37, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 60 184
:xpresso
Nizzaklassen: 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 63 006

Nizzaklassen: 03, 05, 09, 10, 37, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 25 380
SALVATOR
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2009 019 852
Tachyon
Nizzaklassen: 14, 21, 24
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA