markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 04 154
PanelVision
Nizzaklasse: 09
306 16 127
Nizzaklassen: 18, 24, 25
306 38 829
Nizzaklasse: 09
307 04 469
D G Dolce Gusto
Nizzaklassen: 14, 18, 25
307 14 129
Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA
Jedenfalls hat das österreichische Unternehmen die nachfolgende Bildmarke mit nicht ci-konformer Farbgebung übernommen.
Registernummer: 301 30 014
Nizzaklassen: 32, 33, 34
Quelle: DPMA
Was hat sich Dr. B. von der Kanzlei H. wohl gedacht, als er am 21. April 2009 die Domain markenblog.eu registriert hat?
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 968 vom 13.04.2010:
Firma zu verschenken
Green Brands
Wer traut wem?
Jumbos Würstchenmillionär
Recht
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die März Ausgabe des DPMA Newsletters ist erschienen.
Die Kanzlei FPS Rechtsanwälte & Notare konnte für einen französischen Hersteller von Schokoladenprodukten Rechte an einer dreidimensionalen Marke durchsetzen, wie die Kanzlei jetzt mitteilte. Der Bundesgerichtshof folgte mit seinem Urteil vom 18. März 2010 der Einschätzung des Oberlandesgerichts Hamburg. Entgegen früherer Urteile anderer Gerichte kann demnach die besondere Form eines Produktes vom Verbraucher sehr wohl als Herkunftshinweis verstanden werden.
Quelle: Titelschutzanzeiger.de