
(Registernummer: 30560155)
Nizzaklassen: 33, 41, 43
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium

(Registernummer: 30560155)
Nizzaklassen: 33, 41, 43
Quelle: DPMA
Eine Münchener Anwaltssozietät hat ohne Vorwarnung im Auftrage des Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V. den ostbrandenburgischen Verein NaturLandLeben e.V. wegen angeblicher Markenrechtsverletzung abgemahnt. Das weltweit agierende Biolabel mit Sitz in Gräfelfing bei München sieht sich durch den Vereinszwerg aus dem Osten im Wettbewerb benachteiligt.
Quelle: s-o-z.de
Der Verein NaturLandLeben e.V. hat mit einer Stellungnahme auf die Abmahnung reagiert.
Die Marke “Naturland” ist durch verschiedene Eintragungen im Markenregister geschützt. Die prioritätsälteste Eintragung stammt von 1983.
Registernummer: 1068834

Kollektivmarke
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 31, 32, 33
Weitere für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr relevante Marken wären:
Registernummer: 30509647

Nizzaklassen: 03, 05, 16, 19, 20, 23, 24, 25, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 42, 43, 44
Registernummer: 39518271
Wortmarke: NATURLAND
Nizzaklassen: 03, 05, 16, 18, 19, 20, 23, 24, 25, 27, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 41, 44
Quelle: DPMA
Stellt sich die Frage, ob eine einfache Umstellung des Vereinsnamens das Problem nicht lösen könnte. “LandNaturLeben” sollte die Verwechslungsgefahr ausräumen und eine einvernehmliche Lösung erleichtern.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 972 vom 11.05.2010:
Callgirl undercover
Meine Flöte und ich
G-Punkt
Das war spitze!
Vater aus heiterem Himmel
Quelle: Titelschutzanzeiger
Angemeldet am 11.05.1910
Registernummer: 133725
Corso
Nizzaklasse: 03
Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA
Quelle: DPMA
Ein eindeutiges Ergebnis liefert der MarkenBlog Vote zur Marke des Jahres 2009. Mit 47% aller Stimmen liegt die Marke “DIE KRISE KANN MICH MAL!” (Registernummer: 302009022919) deutlich vor “Google” (20%) und “Opel” (12%).

Der neue Vote blickt in die Zukunft und sucht die aussichtsreichsten Kandidaten für die Marke des Jahres 2010. Vorschläge für weitere Kandidaten nehme ich per Mail oder als Kommentar zu diesem Beitrag gern entgegen.
Die taz berichtet über das Vorgehen der Brauerei Loscher, Inhaberin der Markenrechte “Club-Mate”,

(Registernummer: 30168416)
gegen die fotografische Wiedergabe eines Plakats in Blogs.
Siehe auch Bericht bei RA Stadler.