Angemeldet am 08.06.1910
Registernummer: 138412
Nizzaklasse: 05
Inhaber: Pharma Stroschein GmbH
Quelle: DPMA
OLG Köln: “Bläck Fööss”
Der 6. Zivilsenat des OLG Köln hat Ende Mai die Berufung eines Kölner Kostümhändlers zurückgewiesen, der im Dezember letzten Jahres zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 10.961,28 Euro verurteilt worden war. Die Firma hatte im Januar 2009 in einer Zeitungsanzeige mit dem Slogan „Karneval ohne Kostüm ist wie Bläck ohne Fööss” für ihre Produkte geworben, ohne dass eine Zustimmung der Musiker vorlag.
Quelle: Titelschutzanzeiger
Im Markenregister des DPMA finden sich zwei Wortmarken für den Namen der Kölner Band. Beide Marken wurden jedoch im Jahr 2003 gelöscht.
Registernummer: 2082747
Bläck Fööss
Nizzaklassen: 09, 41
Anmeldedatum: 06.09.1993
Rechtsstand: Gelöscht
07.09.2003 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers
Registernummer: 2090540
BLÄCK FÖÖß
Nizzaklassen: 09, 41
Anmeldedatum: 06.09.1993
Rechtsstand: Gelöscht
07.09.2003 5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Ambush Marketing – WM Spots
Interbrands brandchannel zeigt eine sehenswerte Sammlung von Werbespot mit WM Bezug. Da die werbenden Unternehmen nicht zu den offiziellen Sponsoren und Partnern der Fußball WM gehören, spricht man von Ambush Marketing.
Löschungsanträge (22/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 22. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
302 19 841
econorm
Nizzaklassen: 05, 10, 14
306 55 583
Nizzaklassen: 10, 41, 44
307 57 998
Nizzaklassen: 16, 41, 42
30 2008 008 090
Happy Life
Nizzaklassen: 01, 05, 31
30 2008 019 919
RUHWALD
Nizzaklasse: 45
30 2008 043 988
Nizzaklasse: 32
30 2008 047 381
RENZ
Nizzaklassen: 09,16,25,28,41,43
30 2008 067 497
-Life FERRO
Nizzaklassen: 01, 05
30 2008 067 498
-Life CARBO
Nizzaklassen: 01, 05
30 2009 007 256
-Life flüssiges Filtermedium
Nizzaklassen: 01, 05
30 2009 013 131
-Life Happy Ferro
Nizzaklassen: 01, 05
30 2009 013 132
-Life Happy Carbo
Nizzaklassen: 01, 05
30 2009 013 133
-Life Algin
Nizzaklassen: 01, 05
30 2009 025 210
KOMA HEZEX
Nizzaklasse: 41
Quelle: DPMA
Handgranaten und Leuchtdioden
In regelmäßigen Abständen werden neue Begriffe in die Datenbank der Suchmaschine für Waren-und Dientsleistungen eingestellt. Sie können sich die jeweiligen Veränderungen in der “Vergleichsdatei” ansehen. Die farblichen Markierungen haben folgende Bedeutung:
grün: neu hinzugekommen
rot: gelöscht
gelb: geänderte, modifizierte Angabe
Quelle: DPMA
Schön, dass die Handgranaten endlich sicher einsortiert sind. Allerdings wird es bei den “Leuchtdioden (LED)” Klasse 09 und den “Leuchtdioden (LED-Beleuchtungsapparate)” Klasse 11 bestimmt noch so einige Verwirrung geben.
Historische Marke gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
74 705
Albrecht-Underberg
Nizzaklasse: 33
Anmeldetag: 20.08.1904
Verzicht (§ 48 MarkenG)
Quelle: DPMA