Scheitert ein Europäisches Design an der Ähnlichkeit mit einer prioritätsälteren 3D-Marke?
Dieser Frage geht der Europäische Gerichthof in der Rechtssache T?695/15 nach.
via: Class46
markenrechtliches Sammelsurium
Markenname VIDEO ASSIST
Markennummer 17126491
Anmeldedatum 17.08.2017
Nizzaklasse 09, 38, 41, 45
Inhaber DFL Deutsche Fußball Liga e.V.,
Quelle; EUIPO
In der Bundesliga läuft es derzeit für den 1. FC Köln nicht richtig gut. Jetzt kommt eine weitere allerdings juristische Niederlage hinzu. Das Europäische Gericht wies eine Klage der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA gegen die Enscheidung der Beschwerdekammer des EUIPO ab. Das Europäische Markenamt hatte die Wortmarkenanmeldung “SPÜRBAR ANDERS” zurückgewiesen. Das Gericht bestätigte jetzt die fehlende Unterscheidungskraft der Marke (Rechtssache T-126/16).
Alternativ hat die 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA kürzlich die beiden folgenden Wort-/Bildmarken angemeldet.
Markennummer 16886624
Nizzaklasse 16, 25, 28, 35, 41
Anmeldedatum 19.06.2017
Markennummer 16886665
Nizzaklasse 16, 25, 28, 35, 41
Anmeldedatum 19.06.2017
Ob allerdings die rote Farbgebung die Marke über die Eintragungshindernisse tragen wird, darf bezweifelt werden.
Quelle: EUIPO, EuG
Aktenzeichen 3020170209460
Nizzaklasse 12, 16
Anmeldedatum 22.08.2017
Inhaber: Daimler AG
Quelle: DPMA
Der Protest US-amerikanischer Profisportler hat es jetzt auch ins US Markenregister geschafft, berichtet WIPR.