Das Brokkoli Patent

Die Patentierbarkeit von Pflanzenzüchtungen kommt auf den Prüfstand. Am Dienstag und Mittwoch verhandelt die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes in München über das „Brokkoli-Patent“.

Quelle: FAZ

Im Markenregister ist der Brokkoli unterrepäsentiert – es findet sich lediglich die folgende, orthografisch fragwürdige Eintragung.

Registernummer: 959807
Nizzaklasse: 29

Quelle: WIPO

Löschungsanträge (28/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 27 911

Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 20, 21, 25, 28, 30, 35, 37

307 54 560
HALL OF FAME
Nizzaklassen: 02, 28

30 2008 043 382
Titanshield
Nizzaklassen: 01, 05, 11

30 2008 059 780

Nizzaklassen: 35, 41

30 2009 061 026
Drewer und Scheer
Nizzaklasse: 43

Quelle: DPMA

Eiswette

Zur derzeitigen Witterung passt als Abkühlung folgende Nachricht:

Der nicht-rechtsfähige Verein Eiswette von 1829 hat die Wort-/Bildmarke

Registernummer 2 008 959 übernommen.
Mit Priorität vom 06.10.1990 beansprucht die Marke Schutz in der Nizzaklasse 33 für “alkoholische Getränke (ausgenommen Bier), insbesondere Spirituosen, Weizenkorn”.

Quelle: DPMA

Soll so das neue Golf-Coupé aussehen?

“Ein Audi A5 für Arme?” tituliert die AutoBild etwas bösartig den Bericht über jüngst aufgetauchte Darstellungen eines Volkswagens.

Die Schwarz-Weiß-Bilder stammen aller Wahrscheinlichkeit nach aus einer Bilder-Lieferung, die für das Europäische Markenamt (genauer: dem Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern) bestimmt war.

Volljuristinnen und Volljuristen gesucht

Das Deutsche Patent- und Markenamt – eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete obere Bundesbehörde und zentrale Institution auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes – mit Sitz in München und Jena, sucht im Rahmen der Nachwuchsgewinnung für die Erstverwendung vorrangig in München

Volljuristinnen und Volljuristen

Wir bieten abwechslungsreiche, eigenverantwortliche und vielseitige Tätigkeiten mit Aufstiegsmöglichkeiten unter anderem in der zentralen Verwaltung, der Rechtsabteilung, im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes (Marken und Muster) und in IT-Projekten.

Die Einstellung erfolgt im Beamtenverhältnis auf Probe als Regierungsrätin/Regierungsrat (Besoldungsgruppe A 13).

Wir erwarten:

Befähigung zum Richteramt mit zwei überdurchschnittlichen Examen mit der Note “befriedigend” (mindestens 7,5 Punkte)
Deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union
Flexibilität und Aufgeschlossenheit für den Wechsel von Aufgabenbereichen und Funktionen
Kontaktfreudigkeit, klare und unkomplizierte mündliche sowie schriftliche Kommunikation
Angemessene Berücksichtigung der Interessen der Adressaten Ihrer Arbeit
Entscheidungsfreudigkeit und Durchsetzungsfähigkeit
Verhandlungsgeschick, Erfolgsorientierung, Kostenbewusstsein und Verständnis für wirtschaftliche Zusammenhänge
Interesse an der Zusammenarbeit mit Fachleuten aus allen Bereichen, Konflikt-, Problemlösungs- und Teamfähigkeit
Fähigkeit, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu begeistern
Selbstvertrauen, Stress-Stabilität, Talent zur Mitarbeiterführung
Freude am Gestalten und der Suche nach kreativen und zukunftsweisenden Lösungen
Bereitschaft zu selbständiger verantwortungsvoller Tätigkeit in späteren Führungspositionen
Bereitschaft, sich durch berufsbegleitende Fortbildungen für neue Anforderungen fit zu halten
Bereitschaft, sich in die Weiterentwicklung von IT-gestützten Fachverfahren einzubringen.

Bei gleicher Eignung werden Frauen nach dem Bundesgleichstellungsgesetz, schwer behinderte Menschen nach Maßgabe des Sozialgesetzbuches IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) besonders berücksichtigt.

Ihre aussagekräftige Bewerbung richten Sie bitte bis 23. Juli 2010 an:

Quelle: DPMA