
Das DPMA hat ein neues Logo
Das Deutsche Patent- und Markenamt führt ab 22. Juli 2010 ein neues Logo. Mit dem Bundesadler und den Nationalfarben bringt das neue Logo die besondere Stellung des Deutschen Patent- und Markenamts als Bundesbehörde deutlich zum Ausdruck.
Mit dem neuen Logo übernimmt das Amt zugleich das Corporate Design der Bundesregierung, das bereits von zahlreichen Ministerien und Bundesbehörden verwendet wird. Das Design gewährleistet einen homogenen Auftritt der Einrichtungen des öffentlichen Dienstes.
“Mit dem neuen Design stärken wir unsere Positionierung national und international und modernisieren unseren Auftritt nach Außen und Innen”, so Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts.
Das neue Corporate Design präsentiert die Präsidentin heute im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Geistiges Eigentum im Gespräch” gemeinsam mit der Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
Quelle: Pressemitteilung des DPMA
Das neue Logo findet sich auch schon auf dem Jahresbericht 2009.
Storch Heinar – das sieht gut aus für den Storch
Modestorch Heinar fühlt sich als Weltkriegsverliererbesieger: Im Nürnberger Modeverbrecherprozess empfahl der Richter der Gegenseite, dem Unternehmen Mediatex, seine Klage zurückzuziehen. Da dies bislang nicht erfolgte, muss das schriftliche Urteil abgewartet werden, das noch im August veröffentlicht werden soll. Die Abweisung der Klage ist nach dem heutigen Prozesstag allerdings zu erwarten. Heinar sprach gar von einem “inneren Reichsparteitag”
[…] Die wohl wichtigste Frage, die die Justiz heute aber zu klären hatte: Kann das Satireprojekt „Storch Heinar“ mit der Modemarke „Thor Steinar“ verwechselt werden? Nach Ansicht des Richters offenbar nein, denn er empfahl der Gegenseite die Klage zurückzuziehen. Thor Steinar verweigerte allerdings die bedingungslose Kapitulation. Denn auch nach einem Telefonat des Rechtsbeistandes des Unternehmens konnte man nicht zu diesem Schritt durchringen und die Klage zurückziehen. So wird es nun noch zu einer schriftlichen Urteilsverkündung kommen, die für den 11. August angekündigt.
Quelle: Endstation Rechts
Piraten Paul

Markennummer: 9256207
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Markenanmeldung vom 19.07.2010
Quelle: HABM
DPMA – wie an der Tankstelle
Die Geldstellen des Deutschen Patent- und Markenamtes nehmen aus Sicherheitsgründen ab sofort keine 500-Euro-Scheine an. Bei Bareinzahlungen werden Geldscheine nur bis zu einer Höhe von jeweils maximal 200 Euro entgegengenommen.
Quelle: DPMA
Gerichtstermin: Thor Steinar vs. Storch Heinar
Vor Gericht in Nürnberg prallen am Mittwoch zwei Welten aufeinander. Die Bekleidungsmarke Thor Steinar, im deutschnationalen Milieu hochgeschätzt, hat das Persiflage-Label Storch Heinar verklagt.
Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger
