Löschungen (27/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

847 994
SCHMITZ-KÖLSCH
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 92 046
Garant Plus
Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 68 285
Lavanova-Microsoft
Nizzaklassen: 20, 24
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 57 489

Nizzaklassen: 39, 41, 43, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 044 525
Aktionsgemeinschaft Kyrillos und Methodios e.V.
Nizzaklassen: 35, 41, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (27/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 04 178

Nizzaklassen: 37, 42, 44

300 17 752
Der TeichMeister
Nizzaklassen: 35, 37, 42

305 41 029
FONIC
Nizzaklassen: 09, 38, 42

307 26 563
Altländer
Nizzaklasse: 33

30 2009 010 776

Nizzaklassen: 25, 35, 39

30 2009 059 073
Primero-Schiefer
Nizzaklassen: 08, 19, 35

Quelle: DPMA

Brasilien: Gesetzentwurf zum Schutz von WM Begriffen

Brasilien will unabhängig von eventuellen Markenrechten verschiedene Begriffe für die Verwendung vor und während der Fussball-Weltmeisterschaft 2014 schützen lassen und die Alleinvermarktungsrechte der FIFA übertragen. Dies sieht ein derzeit im Senat diskutierter Gesetzesentwurf vor.

Quelle: brasilien Magazin